Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 24.01.2011 - 1 U 3/10 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§§ § 823 Abs. 1, Abs. 2; 1004 Abs. 1 BGB; § 185 StGB; Art 5 Abs. 1 S. 1 GG
Die unsubstantiierte Verdächtigung eines Unternehmens löst Unterlassungsansprüche aus dem Gesichtspunkt des Ehrenschutzes aus - openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abgrenzung von Tatsachenbehauptungen und Werturteilen; Anspruch auf Unterlassung von Behauptungen im Zusammenhang mit der Beschaffung von Fahrzeugen durch eine kommunale Gebietskörperschaft
- czarnetzki.eu
Diffamierende Meinungsäußerung auf Internetseite
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Abgrenzung von Tatsachenbehauptungen und Werturteilen; Anspruch auf Unterlassung von Behauptungen im Zusammenhang mit der Beschaffung von Fahrzeugen durch eine kommunale Gebietskörperschaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Online-Aussage über Zusammenhang zwischen Wahlkampf und Ausschreibung zulässig
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 16.04.2010 - 2 O 51/10
- OLG Brandenburg, 24.01.2011 - 1 U 3/10
Wird zitiert von ...
- VerfGH Berlin, 12.12.2012 - VerfGH 166/10
Erfolglose Verfassungsbeschwerde: Verhältnis von Grundstücksverkehrsgenehmigung …
Mit Beschluss vom 29. Juni 2010 - 1 U 3/10 - verwarf das Kammergericht die Berufung hinsichtlich des Urteilsausspruchs zu Ziffer 3 als unzulässig und wies sie ansonsten zurück.