Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 24.10.2012 - 3 U 106/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,36011
OLG Brandenburg, 24.10.2012 - 3 U 106/11 (https://dejure.org/2012,36011)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 24.10.2012 - 3 U 106/11 (https://dejure.org/2012,36011)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 24. Januar 2012 - 3 U 106/11 (https://dejure.org/2012,36011)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Schadensersatzleistung bei verspäteter Herausgabe eines Grundstücks: Verpflichtung des Grundstückseigentümers zur Grundstücksübereignung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Auswirkungen des Übergangs von dem Herausgabe- auf den Schadensersatzanspruch auf den Anspruch auf die Rückgewähr einer Sache

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 281
    Rechtsfolgen des Übergangs von dem Herausgabe- auf den Schadensersatzanspruch

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann liegt ein Missbrauch von Vollstreckungstiteln vor?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Zwangsvollstreckung: Wann liegt Missbrauch eines Vollstreckungstitels vor? (IMR 2013, 79)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 18.03.2016 - V ZR 89/15

    Schadensersatzanspruch des Eigentümers einer Sache bei Verweigerung der

    Hierin, nicht dagegen in der dann gegebenen Möglichkeit, die Sache nach dem Rechtsgedanken von § 281 Abs. 4 u. 5 sowie § 255 BGB im Gegenzug zu Eigentum zu erwerben (vgl. dazu BeckOK BGB/Fritzsche, 37. Edition, § 985 Rn. 30; Palandt/Bassenge, BGB, 75. Aufl., § 985 Rn. 14; Gruber/Lösche, NJW 2007, 2815 Fn. 40; Gebauer/Huber, ZGS 2005, 103, 106 sowie Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 24. Oktober 2012 - 3 U 106/11, juris Rn. 25 ff. für einen schuldrechtlichen Herausgabeanspruch), besteht im Vergleich zur früheren Rechtslage die Verschlechterung der Rechtsstellung des Schuldners.
  • OLG Koblenz, 16.11.2016 - 10 U 374/16

    Vollstreckungsgegenklage gegen eine Herausgabevollstreckung: Zwangsvollstreckung

    Entgegen der Auffassung des Landgerichts kann aus dem Urteil des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 24.10.2002 - 3 U 106/11 - nichts für die hier gegebene Fallkonstellation hergeleitet werden.
  • OLG Karlsruhe, 18.03.2015 - 7 U 189/14

    Schadensersatz statt der Leistung bei Verletzung der Herausgabepflicht aus dem

    Dies führt beim Besitzer zu einem "Zwangskauf", wobei er die Übertragung des Eigentums gemäß § 255 BGB analog verlangen können soll (Brandenburgisches OLG, Urteil vom 24. Oktober 2012 - 3 U 106/11-, zitiert nach juris).
  • OLG Frankfurt, 09.02.2016 - 25 U 53/15

    Zum Werkunternehmerpfand- und Zurückbehaltungsrecht wegen werkvertraglichem

    Analog § 255 BGB sind die wechselseitigen Ansprüche auf Schadensersatz und auf Übereignung Zug um Zug zu erfüllen (OLG Brandenburg, NJOZ 2013, 1253, 1254 f.; BeckOK-BGB/Fritzsche, § 985 Rdn. 30; Palandt/Bassenge, BGB, 75. Aufl., § 985 Rdn. 14).
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