Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Streitwertbemessung im Verfahren der einstweiligen Verfügung; Zu sichernder Anspruch auf Sicherheitsleistung gemäß § 1389 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gerichtete Klage; Addition von Haupt- und Hilfsanspruch; Festsetzung des Streitwerts Bruchteil des Wertes der Hauptsache ; ...

• OLG Brandenburg
• Judicialis

  GKG § 19 Abs. 1 Satz 2; ; GKG § 19 Abs. 1 Satz 3; ; GKG § 25 Abs. 3 Satz 1; ; FGB § 40; ; BGB § 1389; ; ZPO § 6; ; ZPO §§ 916 ff.

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Streitwertbemessung bei einer auf Sicherheitsleistung nach § 1389 BGB gerichteten Klage sowie bei einem hilfsweise geltend gemachten Antrag auf Erlass eines dinglichen Arrestes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• OLG München, 28.02.1977 - 5 W 871/77

  Streitwert: Zugewinnausgleich - Sicherstellung

  Auszug aus OLG Brandenburg, 26.03.2001 - 9 WF 47/01

  Für die auf Sicherheitsleistung gemäß § 1389 BGB gerichtete Klage hat dies zur Folge, dass deren Wert dem geforderten Sicherheitsbetrag entspricht (OLG München, JurBüro 1977, 721;… Zöller-Herget, ZPO, 22. Aufl. 2001 § 3 Rn. 16 - Zugewinngemeinschaft - Schneider/Herget, Streitwertkommentar für den Zivilprozess, 11. Aufl. 1996 Rn. 4043).

• OLG Brandenburg, 26.11.2018 - 1 W 14/18

  Einstweilige Verfügung: Streitwertbemessung im Bereich der …

  In bestimmten Fällen ist sogar die Festsetzung des Wertes für das Verfügungsverfahren in Höhe des Wertes der Hauptsache angemessen (Brdbg. OLG, Beschluss vom 26.03.2001, 9 WF 47/01; OLG Bamberg JurBüro 1978, 1552; OLG München JurBüro 2009, 484 - wettbewerbsrechtliches Unterlassungsverfahren -).