Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 26.06.2012 - 6 U 34/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,17387
OLG Brandenburg, 26.06.2012 - 6 U 34/11 (https://dejure.org/2012,17387)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 26.06.2012 - 6 U 34/11 (https://dejure.org/2012,17387)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 26. Juni 2012 - 6 U 34/11 (https://dejure.org/2012,17387)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Unternehmen darf nicht mit dem Begriff "Institut" werben, wenn privatrechtliche Rechtsform nicht hervorgehoben wird.

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Selbstbezeichnung "Deutsches Institut für Service-Qualität" eines Privatunternehmens ist irreführend

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Irreführung: Werbung mit Testurteil "Bestes Möbelhaus”

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung bestes Möbelhaus unzulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Testerergebnis-Reklame von Möbelhaus Höffner wettbewerbswidrig

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Gericht verbietet Werbung mit Testsiegel "Bestes Möbelhaus" -

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Testergebnis durch Möbelhaus Höffner wettbewerbswidrig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Möbelhaus darf nicht mit Testergebnis werben

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Werbung mit Testsiegel "Bestes Möbelhaus" unzulässig - Bezeichnung des Testveranstalters als "Deutsches Institut" für Verbraucher irreführend

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 13.12.2018 - 2 U 37/18

    Wettbewerbswidrigkeit der Bezeichnung eines mit dem An- und Verkauf von

    Aufgrund dieser Irreführungsgefahr bei der Verwendung des Begriffs "A. S-Anstalt" im gewerblichen Bereich ist zur Vermeidung von Irreführungen zu verlangen, dass die Bezeichnung mit klaren Hinweisen versehen wird, die den privatwirtschaftlichen Charakter des Unternehmens außer Zweifel stellen (vgl. BGH, GRUR 1987, 365, 366 f. - Gemologisches Institut; Brandenburgisches Oberlandesgericht, WRP 2012, 1123).
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