Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 28.03.2017 - 6 Verg 5/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,8633
OLG Brandenburg, 28.03.2017 - 6 Verg 5/16 (https://dejure.org/2017,8633)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 28.03.2017 - 6 Verg 5/16 (https://dejure.org/2017,8633)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 28. März 2017 - 6 Verg 5/16 (https://dejure.org/2017,8633)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Vergabenachprüfungsverfahren: Nichtbekanntgabe der Berechnungsmethode zur Umrechnung des Angebotspreises in Wertungspunkte; Schulnotensystem als Bewertungsmethode

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Umrechnung des Preises in Punkte: Wertungsmethode ist offenzulegen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Umrechnung des Preises in Punkte: Wertungsmethode ist offenzulegen! (VPR 2017, 83)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Umrechnung des Preises in Punkte: Wertungsmethode ist offenzulegen! (IBR 2017, 329)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VK Bund, 30.08.2019 - VK 2-60/19

    Verbindliche Honorare nach HOAI in Vergabeunterlagen nach EuGH vom 04.07.2019;

    Der Erwartungshorizont des Auftraggebers, wann ein (Planungs-)Konzept z.B. also vollständig oder nur überwiegend usw. erfasst worden ist, bedarf allerdings nicht nochmals einer gesonderten Konkretisierung, sofern für den fachkundigen Bieter in einer Gesamtschau aller Vorgaben deutlich wird, worauf es dem Auftraggeber ankommt (grundlegend im Nachgang zur "Dimarso"-Entscheidung des EuGH Urteil vom 14.07.2016 - Rs. C-6/15, OLG Düsseldorf vom 2.11.2016 - VII-Verg 25/16: arbeitsmarktpolitische Dienstleistungen; OLG Düsseldorf vom 8.3.2017 - VII-Verg 39/16: Gerätekraftwagen für das THW;OLG Brandenburg 28.3.2017 - 6 Verg 5/16: Beschaffung medizinischer Geräte (Beatmungsgeräte); BGH vom 4.4.2017 - X ZB 3/17 auf Vorlage des OLG Dresden: Postdienstleistungen; zuletzt zu diesen Zusammenhängen OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16. August 2019 - VII-Verg 56/18).
  • VK Brandenburg, 23.08.2018 - VK 15/18

    Auftragsänderung während der Vertragslaufzeit: Wann wird ein Auftragnehmer

    Es sei, entgegen der einschlägigen Rechtsprechung zu Angebotswertungen nach Preis und Qualität (so bspw. OLG Brandenburg, Beschluss vom 28. März 2017 - 6 Verg 5/16) keine Formel zur Umrechnung des Preises in Wertungspunkte bekanntgegeben worden.
  • VK Westfalen, 09.06.2017 - VK 1-12/17

    Geforderte Herstellerangabe kann nicht nachgeholt werden!

    Auch die Rechtsprechung des OLG Brandenburg (Beschl. v. 28.03.2017 - 6 Verg 5/16) steht diesem Ergebnis nicht entgegen.
  • VK Brandenburg, 22.06.2018 - VK 5/18

    Angebotswertung muss umfassend dokumentiert werden!

    Die in den Beschlüssen der erkennenden Kammer vom 13. Oktober 2016 zu VK 17/16 und des OLG Brandenburg vom 28. März 2017 zu 6 Verg 5/16 festgestellten Defizite lägen auch hier in weiten Teilen vor.

    Die Auftraggeberin hat damit zugleich die Entscheidung des OLG Brandenburg vom 28. März 2018 - 6 Verg 5/16 - missachtet, die in der Vorausschreibung auf den Beschluss der erkennenden Kammer vom 13. Oktober 2016 - VK 17/16 - ergangen war und in der der Vergabesenat die fehlende Begründung bei der Anwenderbenotung beanstandet hatte.

    Dabei berücksichtigt die Vergabekammer bereits, dass der Bewertungskommission bei der praktischen Beurteilung der Geräte ein Ermessensspielraum gegeben ist und die Vergabe der Punkte auch subjektiven Gesichtspunkten unterliegt und deshalb die einzelnen Unter-Unterkriterien durch den Auftraggeber nicht konkreter beschrieben werden müssen (siehe OLG Brandenburg, Beschluss vom 28. März 2017 - 6 Verg 5/16), weil die Anwender aus ihrer beruflichen Erfahrung am besten wissen, wie ein Beatmungsgerät beschaffen sein soll, um den entsprechenden medizinischen Anforderungen gerecht zu werden.

  • VK Baden-Württemberg, 08.06.2017 - 1 VK 14/17

    Vergabeverfahren: Verpflichtung des öffentlichen Auftraggebers zur Bekanntmachung

    Gemein waren den wegweisenden Entscheidungen zur Thematik "Schulnoten" hingegen, dass vorab eine Punkte- oder Notenskala bekanntgegeben war (OLG Brandenburg, Beschluss vom 28.03.2017, 6 Verg 5/16: Keine Angabe (0 Punkte), Sehr gut (20), Gut (16), Befriedigend (12), Ausreichend (8), Mangelhaft (0), Ungenügend (0); OLG Dresden, Beschluss vom 26.01.2016, Verg 1/16: Bewertung des Antwortenkatalogs von - "weitgehend unvollständige Beschreibung, in Form und Darstellung unbrauchbar, Ziel kann voraussichtlich nicht erfüllt werden" über - "brauchbare Beschreibung in Form und Darstellung, hinsichtlich Qualität und Aufbau zufriedenstellend, Ziel kann mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erreicht werden" bis zu - "sehr gute Beschreibung in Form und Darstellung, sehr gute fachliche Qualität sowie strukturiert logischer Aufbau, Ziel kann voraussichtlich problemlos erreicht werden"; OLG Düsseldorf, Beschluss von 16.12.2015, Verg 25/15: - Null Punkte, wenn es (das Angebot) nicht den sich aus den Ausschreibungsbedingungen ergebenden Anforderungen genügt, - ein Punkt, wenn es mit Einschränkungen den sich aus dem Ausschreibungsgegenstand ergebenden Anforderungen genügt, - zwei Punkte, wenn es vollumfänglich den sich aus dem Ausschreibungsgegenstand ergebenden Anforderungen genügt, - drei Punkte, wenn es den sich aus dem Ausschreibungsgegenstand ergebenden Anforderungen besonders dienlich ist.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.03.2017, Verg 39/16: 1 = nicht akzeptabel, 2 = erhebliche Beanstandungen, 3 = noch akzeptabel, 4 = leichte Mängel; 5 = ohne Mängel).
  • VK Bund, 17.07.2019 - VK 2-36/19

    Ausschluss eines ungewöhnlich niedrigen Angebots; Konzeptbewertung nach

    Der Erwartungshorizont des Auftraggebers, also wann ein Konzept z.B. als besonders überzeugend angesehen wird, muss allerdings dann nicht nochmals gesondert konkretisiert werden, wenn für den fachkundigen Bieter in einer Gesamtschau aller Vorgaben, insbesondere auch aus der Leistungsbeschreibung, deutlich wird, worauf es dem Auftraggeber ankommt (grundlegend im Nachgang zur "Dimarso"-Entscheidung des EuGH Urteil vom 14.07.2016 - Rs. C-6/15, OLG Düsseldorf vom 2.11.2016 - VII-Verg 25/16: arbeitsmarktpolitische Dienstleistungen; OLG Düsseldorf vom 8.3.2017 - VII-Verg 39/16: Gerätekraftwagen für das THW;OLG Brandenburg 28.3.2017 - 6 Verg 5/16: Beschaffung medizinischer Geräte (Beatmungsgeräte); BGH vom 4.4.2017 - X ZB 3/17 auf Vorlage des OLG Dresden: Postdienstleistungen).
  • VK Südbayern, 21.12.2018 - Z3-3-3194-1-32-09/18

    Ersatzvornahme

    Dem Transparenzgrundsatz ist genügt, wenn den Bietern mitgeteilt wird, nach welcher Methode bzw. Formel der jeweilige auf Euro lautende Angebotspreis in Wertungspunkte umgerechnet werden soll (vgl. OLG Brandenburg, 28.03.2017, 6 Verg 5/16).
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