Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 28.05.2013 - (2 Z) 53 Ss-OWi 103/13 (50/13)   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Geschwindigkeitsbeschränkung, Zusatzschild, Beschränkung

  • IWW
  • verkehrslexikon.de

    Zusatzschild mit Wochentagsangabe - Geltung auch an Feiertagen, die auf einen Wochentag fallen

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Geschwindigkeitsbegrenzung an Wochentagen gilt auch an gesetzlichen Feiertagen; §§ 39 Abs. 2, 41 Abs. 1 StVO i.V.m. Verkehrszeichen 274; Nr. 49 der Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO mit Zusatzzeichen Mo - Fr, 6 - 18 h

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltung der Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auch am gesetzlichen Feiertag für das Verkehrszeichen 274 (hier: Zusatzzeichen: Mo-Fr, 6-18 h")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Beschränkte Beschränkung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsbegrenzung von Mo - Fr auch an einem Feiertag am Do einschlägig?

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Gilt Geschwindigkeitsbeschränkung von Mo-Fr auch für einen Feiertag am Do?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Werktägliches Tempolimit gilt auch an Feiertag

  • unfallzeitung.de (Kurzinformation)

    Himmelfahrt wird als normaler Donnerstag angesehen

  • kanzlei-zink.de (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsbegrenzung von Mo-Fr gilt auch an einem Feiertag

  • msw-ra-berlin.de (Kurzinformation)

    Gilt auch an Feiertagen !

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit "Mo - Fr" gilt auch für Feiertage - Interesse an Verkehrssicherheit erfordert einfache und klare Regeln

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2014, 26
  • NZV 2014, 101



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Dresden, 15.09.2015 - 23 Ss 594/15  

    Geschwindigkeitsbegrenzung "Mo-Fr 6-18 Uhr" gilt auch am Feiertag

    Diesbezüglich hat das Oberlandesgericht Brandenburg (DAR 2013, 711) zutreffend ausgeführt, dass Erwägungen zum Schutzzweck der Anordnung eines Verkehrszeichens eine einschränkende, fallbezogene Auslegung nicht zulassen.
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