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   OLG Brandenburg, 28.10.2019 - 1 U 15/19   

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https://dejure.org/2019,38599
OLG Brandenburg, 28.10.2019 - 1 U 15/19 (https://dejure.org/2019,38599)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 28.10.2019 - 1 U 15/19 (https://dejure.org/2019,38599)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 28. Januar 2019 - 1 U 15/19 (https://dejure.org/2019,38599)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Brandenburg, 25.05.2020 - 1 W 5/20
    Es entspricht ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung (vgl. BVerfG, NJW-RR 2007, 840, 841; BGH, NJW 2012, 1659 Rn. 7; BGH, NJW 2005, 279, 280; BGH, NJW 1992, 1314, 1315 jeweils mwN), der der Senat in ebenfalls ständiger Rechtsprechung folgt (vgl. Urteil vom 28. Oktober 2019, Az.: 1 U 15/19, juris Rn. 26; Beschluss vom 6. November 2013, Az.: 1 W 32/13; Beschluss vom 8. Oktober 2013, Az.: 1 W 27/13; Beschluss vom 28. März 2013, Az.: 1 W 9/13), dass Äußerungen im Rahmen eines rechtsstaatlich geregelten Verfahrens der Rechtspflege oder Verwaltung regelmäßig nicht zum Gegenstand eines Ehrschutzverlangens gemacht werden können.
  • LG Cottbus, 23.12.2020 - 3 O 169/19
    Eine Schmähung liegt erst dann vor, wenn auch im Kontext des streitgegenständlichen Diskussionszusammenhangs die sachliche Auseinandersetzung in den Hintergrund gerät und allein der persönliche Angriff und die Diffamierung des anderen im Vordergrund stehen (vgl. BGH, NJW 2015, 773; OLG Brandenburg, Urteil vom 28.10.2019 - 1 U 15/19 -, BeckRS 2019, 28324, beck-online).
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