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   OLG Brandenburg, 30.03.2010 - 6 U 76/06   

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https://dejure.org/2010,66124
OLG Brandenburg, 30.03.2010 - 6 U 76/06 (https://dejure.org/2010,66124)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 30.03.2010 - 6 U 76/06 (https://dejure.org/2010,66124)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 30. März 2010 - 6 U 76/06 (https://dejure.org/2010,66124)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • OLG Hamburg, 15.03.2001 - 3 U 57/99

    Rechtsfolgen des Rücktritts von einem urheber-/Leistungsschutzrechtlichen

    Auszug aus OLG Brandenburg, 30.03.2010 - 6 U 76/06
    Wenn er gekündigt werde bzw. aus anderen Gründen ende, falle das Urheberrecht automatisch an den Urheber zurück (so auch Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 15.3.2001, 3 U 57/99).

    Er gibt deshalb seine bisher im Verfahren vertretene Rechtsauffassung auf, die dem Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg (Urteil vom 15.3.2001, 3 U 57/99, NJW-RR 2002, 402, zitiert nach Juris) folgte und gegen die sich der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung "Reifen Progressiv" im Falle des wirksamen Rückrufs eines ausschließlichen Nutzungsrechts entschieden hat.

  • BGH, 26.03.2009 - I ZR 153/06

    Reifen Progressiv

    Auszug aus OLG Brandenburg, 30.03.2010 - 6 U 76/06
    Nunmehr hat der BGH in seiner Entscheidung "Reifen Progressiv" (Urteil vom 26.3.2009, I ZR 153/06, zitiert nach Juris) entschieden, dass ein einfaches Nutzungsrecht, das sich von einem ausschließlichen Nutzungsrecht ableitet, nicht erlischt, wenn das ausschließliche Nutzungsrecht aufgrund eines wirksamen Rückrufs wegen Nichtausübung erlischt.
  • BGH, 15.11.2006 - XII ZR 120/04

    Anwendung des Mietrechts auf Application Service Providing

    Auszug aus OLG Brandenburg, 30.03.2010 - 6 U 76/06
    Der Softwareüberlassungsvertrag ist ein Mietvertrag (BGH, Urteil vom 15.11.2006, XII ZR 120/04).
  • BGH, 14.07.1993 - I ZR 47/91

    Schutzfähigkeit einer Buchhaltungssoftware

    Auszug aus OLG Brandenburg, 30.03.2010 - 6 U 76/06
    Dieser Umstand führt dazu, dass zugunsten der O... GmbH die Urheberrechtsvermutung des § 10 UrhG streitet (BGH, Urteil vom 14.7.1993, I ZR 47/91).
  • BGH, 16.12.1991 - II ZR 294/90

    Eigenkapitalersatz bei Finanzierungsleistung durch ein mit einem Gesllschafter

    Auszug aus OLG Brandenburg, 30.03.2010 - 6 U 76/06
    Zwar werden die Eigenkapitalersatzregeln auch auf konzernverbundene Unternehmen angewandt (BGH, ZIP 1992, 242).
  • BGH, 18.07.2002 - IX ZR 195/01

    Verbindlichkeiten aus Dauerschuldverhältnissen in der Insolvenz des Schuldners;

    Auszug aus OLG Brandenburg, 30.03.2010 - 6 U 76/06
    § 112 InsO schränkt das Kündigungsrecht nur ein, soweit die Rückstände aus der Zeit vor dem Eröffnungsantrag stammen (BGH, Urteil vom 18.7.2002, IX ZR 195/01, zitiert nach Juris).
  • BGH, 21.02.1991 - III ZR 169/88

    Entscheidung über das Leistungsbegehren im Rahmen einer Stufenklage

    Auszug aus OLG Brandenburg, 30.03.2010 - 6 U 76/06
    Den als Hilfsantrag zu qualifizierenden Antrag auf Verurteilung zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung muss der Kläger nicht notwendigerweise zur Verhandlung und Entscheidung stellen (BGH, Urteil vom 21.2.1991, III ZR 169/88, NJW 1991, 1893, zitiert nach Juris).
  • BGH, 05.05.1999 - XII ZR 184/97

    Bestehen eines güterrechtlichen Ausgleichsanspruchs nach Scheidung einer in der

    Auszug aus OLG Brandenburg, 30.03.2010 - 6 U 76/06
    Der Bundesgerichtshof hat in einem Fall, in dem er ausschließlich über eine Revision gegen eine Teilentscheidung über den Auskunftsanspruch zu befinden hatte, ein Rechtsschutzbedürfnis für einen Feststellungsausspruch bei einseitig gebliebener Erledigungserklärung bejaht (Urteil vom 5.5.1999, XII ZR 184/97, zitiert nach Juris).
  • OLG Bremen, 27.02.1996 - 3 U 44/95
    Auszug aus OLG Brandenburg, 30.03.2010 - 6 U 76/06
    Es gibt kein schützenswertes Interesse des Klägers, nach erteilter Auskunft und nach Übergang auf die Leistungsstufe die Erledigung seines Auskunftsantrages festgestellt zu wissen (so OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.11.1995, 7 U 216/94 LS 1, zitiert nach Juris; OLG Bremen, Urteil vom 27.2.1996, 3 U 44/95, zitiert nach Juris, Rn 5).
  • OLG Düsseldorf, 17.11.1995 - 7 U 216/94

    Bestehen einer Auskunftsprlicht, Stufenklage

    Auszug aus OLG Brandenburg, 30.03.2010 - 6 U 76/06
    Es gibt kein schützenswertes Interesse des Klägers, nach erteilter Auskunft und nach Übergang auf die Leistungsstufe die Erledigung seines Auskunftsantrages festgestellt zu wissen (so OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.11.1995, 7 U 216/94 LS 1, zitiert nach Juris; OLG Bremen, Urteil vom 27.2.1996, 3 U 44/95, zitiert nach Juris, Rn 5).
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