Volltextveröffentlichungen (7)

• Burhoff online

  JVA-Besuche, Verteidiger, Erforderlichkeit, Darlegungslast

• Burhoff online

  JVA-Besuche, Verteidiger, Erforderlichkeit, Darlegungslast

• openjur.de

 
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 46 Abs 1 RVG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Erstattung notwendiger Auslagen des Pflichtverteidigers bei mehrfachen JVA-Besuchen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VV RVG Nr. 7003; VV RVG Nr. 7005
  Erstattung notwendiger Auslagen des Pflichtverteidigers bei mehrfachen JVA-Besuchen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Lösung: Ich habe da mal ein Frage: Wie oft darf ich meinen Mandanten eigentlich in der JVA besuchen?

• beck-blog (Kurzinformation)

  Einmal im Monat kommt der Verteidiger zu Besuch

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Pflichtverteidiger darf inhaftierten Mandanten ein Mal pro Monat besuchen

• haufe.de (Kurzinformation)

  Wie viele Besuche des Pflichtverteidigers in der Haftanstalt sind angemessen?

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2014, 263

Wird zitiert von ...

• LSG Berlin-Brandenburg, 22.04.2020 - L 39 SF 219/17

  Auslagen; Dokumentenpauschale; Glaubhaftmachung; Beweislaust

  In diesem Sinne kann ein Anscheinsbeweis gegen die Erforderlichkeit die Darlegungs- und Beweislast von der Staatskasse auf den Rechtsanwalt verlagern (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 31. März 2014, 1 Ws 31/14, Rn. 9; Oberlandesgericht Zweibrücken…, Beschluss vom 4. Juni 2012, 1 Ws 71/12, Rn. 3; Kammergericht Berlin…, Beschluss vom 27. Mai 2008, 2/5 Ws 131/06, Rn. 14).

  Die Prüfung, ob die Auslagen erforderlich waren, ist dann unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls vorzunehmen (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 31. März 2014, 1 Ws 31/14, Rn. 9;… Müller-Rabe, in Gerold/Schmidt, RVG, 24. Auflage 2019, § 46 Rn. 87-89).