Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 31.05.2016 - (2 B) 53 Ss-OWi 116/16 (57/16)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,58466
OLG Brandenburg, 31.05.2016 - (2 B) 53 Ss-OWi 116/16 (57/16) (https://dejure.org/2016,58466)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 31.05.2016 - (2 B) 53 Ss-OWi 116/16 (57/16) (https://dejure.org/2016,58466)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 31. Mai 2016 - (2 B) 53 Ss-OWi 116/16 (57/16) (https://dejure.org/2016,58466)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Burhoff online

    Fahrverbot, Absehen, dünner werdende Besiedlung

  • IWW
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 4 Abs 1 S 1 BKatV, § 25 Abs 1 S 1 StVG
    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Absehen von einem Regelfahrverbot wegen Irrtums über das Verlassen einer geschlossenen Ortschaft

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Fahrverbot trotz Annahme, eine Ortschaft verlassen zu haben, möglich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Absehen vom Regelfahrverbot bei einem Geschwindigkeitsverstoß innerhalb einer geschlossenen Ortschaft

  • rechtsportal.de

    BKatV § 4 Abs. 1 S. 1; StVG § 25 Abs. 1 S. 1
    Absehen vom Regelfahrverbot bei einem Geschwindigkeitsverstoß innerhalb einer geschlossenen Ortschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Absehen vom Fahrverbot, oder: dünner werdende Besiedlung und Vermutung "außerorts" reicht nicht

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Geschwindigkeitsverstoß aufgrund Irrtums über Verlassen einer Ortschaft begründet kein Absehen vom Regelfahrverbot - Sorgfältiger und pflichtbewusster Fahrzeugführer darf sich nicht auf bloße Vermutung verlassen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Brandenburg, 19.09.2019 - (2 B) 53 Ss OWi 534/19

    Absehen von der Verhängung eines Regelfahrverbots wegen Überschreitung der

    Darüber hinaus liegt nach der Rechtsprechung des Senats ein Ausnahmefall, der ein Absehen vom Fahrverbot rechtfertigt, nicht ohne weiteres bereits dann vor, wenn ein Fahrzeugführer nach Verlassen des Ortskerns aufgrund dünner werdender Besiedelung und weitgehend fehlender Bebauung angenommen hat, sich bereits außerhalb der Ortschaft zu befinden (Senat, Beschl. v. 31. Mai 2016 - [2 B] 53 Ss- OWi 116/16 [57/16]; Beschl. v. 2. November 2017 [2 B] 53 Ss- OWi 576/17 [267/17]; vgl. auch BayObLG NZV 1997, 89, 90; OLG Hamm DAR 2001, 322, 323).
  • OLG Brandenburg, 19.09.2019 - 1b Ss OWi 2017/19
    Darüber hinaus liegt nach der Rechtsprechung des Senats ein Ausnahmefall, der ein Absehen vom Fahrverbot rechtfertigt, nicht ohne weiteres bereits dann vor, wenn ein Fahrzeugführer nach Verlassen des Ortskerns aufgrund dünner werdender Besiedelung und weitgehend fehlender Bebauung angenommen hat, sich bereits außerhalb der Ortschaft zu befinden (Senat, Beschl. v. 31. Mai 2016 - [2 B] 53 Ss-OWi 116/16 [57/16]; Beschl. v. 2. November 2017 [2 B] 53 Ss-OWi 576/17 [267/17]; vgl. auch BayObLG NZV 1997, 89, 90; OLG Hamm DAR 2001, 322, 323).
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