Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 31.07.2014 - 13 WF 136/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Vereinfachtes Unterhaltsverfahren: Zulässigkeit der Beschwerde bei Einwendungen, mit denen der Beschwerdeführer im zweiten Rechtszug präkludiert ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Beschwerde im vereinfachten Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger

  • rechtsportal.de

    FamFG § 256
    Zulässigkeit der Beschwerde im vereinfachten Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Beschwerde im vereinfachten Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer Beschwerde im vereinfachten Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2015, 953
  • Rpfleger 2015, 74



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Brandenburg, 15.03.2016 - 13 WF 268/15

    Beschwerde gegen Kindesunterhaltsfestsetzung im vereinfachten Verfahren:

    Hier wird zum einen die Präklusion bestimmter Einwendungen im zweiten Rechtszug geregelt (vgl. den Senatsbeschl. v. 31. Juli 2014 - 13 WF 136/14 -, BeckRS 2014, 17902, und die diese Ansicht bereinigende Neufassung des § 256 S. 2 FamFG durch das Gesetz v. 20. November 2015, BGBl. I S. 2018, 2019) und zum anderen die umfassende Freistellung vom Anwaltszwang (§ 114 IV Nr. 6 FamFG) und ein verordnungsabhängiger Formularzwang.
  • OLG Jena, 22.01.2015 - 4 WF 699/14

    Unzulässigkeit einer auf fehlende Leistungsfähigkeit gestützten Beschwerde im

    Hierbei handelt es sich nach zutreffender Ansicht um einen Mangel der Zulässigkeit, nicht der Begründetheit (vgl. OLG Brandenburg Beschl. vom 06.03.2013 - Az. 3 WF 7/13; OLG Bremen Beschl. vom 29.06.2012 - Az. 4 UF 62/12; OLG Frankfurt Beschl. vom 01.09.2011 - Az. 3 UF 217/11; a.A. OLG Brandenburg Beschl. vom 31.07.2014 - Az. 13 WF 136/14; Maurer, FamRZ 2014, 1.053f.]).
  • OLG Frankfurt, 03.06.2015 - 6 WF 87/15

    Unzulässigkeit einer Beschwerde nach § 256 Satz 2 FamFG

    Soweit der 3. und 5. Senat für Familiensachen an dieser Auffassung aus den oben zitierten Entscheidungen in Anlehnung an eine Entscheidung des OLG Brandenburg (Rpfleger 2015, 74) nun nicht mehr festhalten (OLG Frankfurt, Beschluss vom 20.04.2015, 3 WF 12/15, m. w. N., u. a. auf Maurer FamRZ 2014, 1053, der sich aber mit der Argumentation des BGH nicht auseinandersetzt) kann ihnen nicht gefolgt werden.
  • OLG Frankfurt, 20.04.2015 - 3 WF 12/15

    Regelungsinhalt von § 256 FamFG

    Der Senat schließt sich nunmehr der Auffassung an, wonach § 256 FamFG lediglich die Präklusion bestimmter Einwendungen im zweiten Rechtszug betrifft und nicht die Zulässigkeit der Beschwerde, vgl. 4. Familiensenat des OLG Brandenburg vom 31.7.2014 - 13 WF 136/14, Rechtspfleger 2015, 74 m.w.N. Zutreffend weist der 4. Familiensenat des OLG Brandenburg darauf hin, dass die Zulässigkeitsvoraussetzungen der Beschwerde abschließend in §§ 58 ff FamFG geregelt sind.
  • OLG Jena, 22.01.2015 - 4 WF 699/15

    Beachtlichkeit der fehlenden Leistungsfähigkeit im Beschwerdeverfahren gegen die

    Hierbei handelt es sich nach zutreffender Ansicht um einen Mangel der Zulässigkeit, nicht der Begründetheit (vgl. OLG Brandenburg Beschl. vom 06.03.2013 - Az. 3 WF 7/13; OLG Bremen Beschl. vom 29.06.2012 - Az. 4 UF 62/12; OLG Frankfurt Beschl. vom 01.09.2011 - Az. 3 UF 217/11; a.A. OLG Brandenburg Beschl. vom 31.07.2014 - Az. 13 WF 136/14; Maurer, FamRZ 2014, 1.053f.]).
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