Rechtsprechung
| OLG Braunschweig, 08.06.2021 - 1 Ss 26/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Keine doppelte Berücksichtigung von Umständen in Regelbeispiel und Strafzumessung; Zulässigkeit der Berücksichtigung besonders hoher Schäden auch bei Strafzumessung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Keine doppelte Berücksichtigung von Umständen in Regelbeispiel und Strafzumessung; Zulässigkeit der Berücksichtigung besonders hoher Schäden auch bei Strafzumessung
- rechtsportal.de
Keine doppelte Berücksichtigung von Umständen in Regelbeispiel und Strafzumessung; Zulässigkeit der Berücksichtigung besonders hoher Schäden auch bei Strafzumessung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Braunschweig, 18.01.2021 - 407 Js 22337/19
- LG Braunschweig, 18.01.2021 - 7 Ns 239/20
- OLG Braunschweig, 08.06.2021 - 1 Ss 26/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 14.03.2018 - 2 StR 416/16
Verurteilungen wegen Untreue im Fall Bankhaus Sal. Oppenheim rechtskräftig
Auszug aus OLG Braunschweig, 08.06.2021 - 1 Ss 26/21
Dies folgt bereit daraus, dass der Unrechtsgehalt von Vermögensdelikten wesentlich durch die Höhe des verursachten Schadens geprägt wird (BGH, Urteil vom 14. März 2018, 2 StR 416/16, juris, Rn. 29). - BGH, 06.08.2019 - 1 StR 305/19
Doppelverwertungsverbot (unzulässige strafschärfende Berücksichtigung von …
Auszug aus OLG Braunschweig, 08.06.2021 - 1 Ss 26/21
Umstände, die - wie hier die Herbeiführung des Vermögensverlustes großen Ausmaßes - die Verwirklichung eines Regelbeispiels begründet und auf diese Weise den Strafrahmen festgelegt haben, dürfen zwar im Rahmen der konkreten Strafzumessung nicht noch einmal straferhöhend berücksichtigt werden (BGH, Beschluss vom 6. August 2019, 1 StR 305/19, juris, Rn. 3). - BGH, 31.03.2016 - 2 StR 36/16
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (kein …
Auszug aus OLG Braunschweig, 08.06.2021 - 1 Ss 26/21
Dass es sich entgegen den Ausführungen der Generalstaatsanwaltschaft in ihrer Zuschrift vom 11. Mai 2021 um einen solchen Fall vorliegend nicht handelt, da der Nachteil lediglich knapp das Doppelte der Grenze des großen Ausmaßes (50.000,00 EUR) betrug (vgl. die entsprechenden Erwägungen in Bezug auf die Überschreitung des für die nicht geringe Menge im Sinne von § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG maßgeblichen Grenzwerts um das Dreifache in BGH, Beschluss vom 31. März 2016, 2 StR 36/16, juris, Rn. 3), schadet hier nicht.