Rechtsprechung
| OLG Braunschweig, 10.05.2013 - 1 Ss 29/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,27142) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Kurzfristige Freiheitsstrafe, Heroinbesitz, Unerlässlichkeit
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 29 Abs. 5 BtMG; § 349 Abs. 2 StPO; § 47 Abs. 1 StGB
Rechtmäßigkeit der Verhängung einer kurzfristigen Freiheitsstrafe bei Bestiz von Heroin als sog. harte Droge - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit der Verhängung einer kurzfristigen Freiheitsstrafe bei Bestiz von Heroin als sog. harte Droge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Kurzfristige Freiheitsstrafe - nicht allein wegen Heroin. Oder: Ist die GStA schlauer?
- kuczyfu.de
(Leitsatz)
Kurzfristige Freiheitsstrafe: Besitz von Heroin
Besprechungen u.ä.
- kuczyfu.de (Entscheidungsbesprechung)
StGB § 47 Abs. 1
Besitz einer geringen Menge Heroin
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Braunschweig, 13.11.2018 - 1 Ss 60/18
Urteil, Anforderungen Unterschrift
Falls sich das Amtsgericht in der neuen Hauptverhandlung erneut von der Verantwortung de Angeklagten für die ihm zur Last gelegten Taten überzeugen sollte (insofern lässt das angefochtene Urteil keine Rechtsfehler erkennen) wäre hinsichtlich des Rechtsfolgenausspruches für den Fall der Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe zu bedenken, dass Ausführungen dazu erforderlich sind, ob besondere Umstände in der Tat oder der Persönlichkeit des Täters liegen, die die Verhängung der (kurzen) Freiheitsstrafe unerlässlich machen (§ 47 StGB) (vgl. OLG Braunschweig, Beschl. vom 10. Mai 2013, 1 Ss 29/13, Rn. 10ff., zitiert nach juris). - OLG Braunschweig, 21.08.2017 - 1 Ss 35/17
Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe nur ausnahmsweise
Nach der gesetzgeberischen Grundentscheidung soll die Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe weitgehend zurückgedrängt werden (vgl. Senatsbeschluss vom 10. Mai 2013, 1 Ss 29/13, juris, m.w.N.).