Rechtsprechung
| OLG Braunschweig, 10.05.2017 - 7 U 23/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- verkehrsunfallsiegen.de
Verkehrsunfall im öffentlichen Personennahverkehr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Braunschweig, 21.12.2015 - 2 O 1835/15
- OLG Braunschweig, 10.05.2017 - 7 U 23/16
- BGH, 25.09.2018 - VI ZR 234/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.07.1995 - X ZR 42/93
Bezahlung einer Rechnung als Schuldanerkenntnis
Auszug aus OLG Braunschweig, 10.05.2017 - 7 U 23/16
Dieses Bestreiten mit Nichtwissen ist zulässig, solange die Klägerin keine konkreten Einzelheiten dazu behauptet, zu welcher Uhrzeit und mit welcher Straßenbahnlinie oder welchem Straßenbahnzug ihr Ehemann verunfallt sein soll; auf das einfache Bestreiten hin ist es wiederum Sache des Darlegungspflichtigen, sein Vorbringen entsprechend zu vereinzeln und so den Gegner im Rechtsstreit zu verpflichten, seinerseits substantiiert zu bestreiten (BGH NJW 1995, 3311;… Zöller / Greger a. a. O. Rz. 8a zu § 138). - BGH, 23.04.1991 - X ZR 77/89
Rechtliches Interesse einer Schadensersatzfeststellungsklage; Anforderungen an …
Auszug aus OLG Braunschweig, 10.05.2017 - 7 U 23/16
Zwar muss sie grundsätzlich nicht den Lebensvorgang in allen Einzelheiten darstellen; es genügt die Wiedergabe der tatsächlichen Umstände, aus denen sich die gesetzlichen Voraussetzungen der begehrten Rechtsfolge ergeben (BGH NJW 2009, 2137; 1991, 2707;… Zöller / Greger, ZPO, 31. Aufl., Rz. 7b zu § 138). - BGH, 09.02.2009 - II ZR 77/08
Erörterung der Entscheidungserheblichkeit einer Gehörsverletzung
Auszug aus OLG Braunschweig, 10.05.2017 - 7 U 23/16
Zwar muss sie grundsätzlich nicht den Lebensvorgang in allen Einzelheiten darstellen; es genügt die Wiedergabe der tatsächlichen Umstände, aus denen sich die gesetzlichen Voraussetzungen der begehrten Rechtsfolge ergeben (BGH NJW 2009, 2137; 1991, 2707;… Zöller / Greger, ZPO, 31. Aufl., Rz. 7b zu § 138).