Rechtsprechung
| OLG Braunschweig, 13.04.2000 - 2 U 156/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 5 § 8 § 15 Abs. 2
Verwechslungsgefahr der Bezeichnung zweier Radiosender; Erlöschen der Priorität einer Marke - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Markenrechtlicher Schutz der Kurzbezeichnung "Antenne" für privaten Radiosender; Schutz schlagwortartiger Abkürzungen von Unternehmensbezeichnungen; Priorität ab Eintragung oder sonstigen Benutzungsaufnahme der Gesamtbezeichnung ; Vermeidung einer Verwechslungsgefahr ...
Verfahrensgang
- LG Braunschweig, 10.08.1999 - 9 O 1765/99
- OLG Braunschweig, 13.04.2000 - 2 U 156/99
Wird zitiert von ...
- LG Stuttgart, 18.11.2003 - 17 O 510/03
Markenrechtsschutz: Verwechslungsgefahr bei Unternehmenskennzeichen; Bezeichnung …
Die Kammer setzt sich mit der Entscheidung des konkreten Einzelfalls auch nicht in Widerspruch zu der Entscheidung des Oberlandesgerichts Braunschweig vom 13.04.2000 (Az.: 2 U 156/99).