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   OLG Braunschweig, 14.06.2012 - Ws 44/12, Ws 45/12   

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https://dejure.org/2012,17916
OLG Braunschweig, 14.06.2012 - Ws 44/12, Ws 45/12 (https://dejure.org/2012,17916)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 14.06.2012 - Ws 44/12, Ws 45/12 (https://dejure.org/2012,17916)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 14. Juni 2012 - Ws 44/12, Ws 45/12 (https://dejure.org/2012,17916)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Betriebs-Berater

    Untreue durch Aufsichtsratsmitglieder

  • Betriebs-Berater

    Untreue durch Aufsichtsratsmitglieder

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AktG § 111 Abs. 1
    Garantenstellung und Pflichten eines Aufsichtsratsmitglieds im Zusammenhang mit dem Untreuetatbestand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Untreue durch Aufsichtsratsmitglieder

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Umfang der Vermögensbetreuungspflicht in eigenen Vergütungsangelegenheiten eines Aufsichtsratsmitglieds; Voraussetzungen für ein Verbot der Einschränkung des Untreuetatbestands

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    AktG §§ 108, 110, 113; StGB § 13, 266
    Aufsichtsrat, Gesellschaftsrecht, Gesellschaftsstrafrecht, Pflichtverletzung, Vergütung, Vermögensbetreuungspflicht, Vermögensdelikte, Vorstand, Wirtschaftsstrafrecht

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Untreue durch Aufsichtsratsmitglieder im Hinblick auf Sitzungsgelder

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Untreue durch Aufsichtsratsmitglieder

  • audit-committee-institute.de (Kurzinformation)

    Strafbarkeit von Aufsichtsratsmitgliedern wegen falsch abgerechneter Sitzungsgelder

  • haz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 23.03.2011)

    Verdacht der Untreue: Aufsichtsratsmitglieder von Nordzucker haben zu viel Sitzungsgeld kassiert

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    StGB § 266; AktG § 113
    Untreue von Aufsichtsratsmitgliedern wegen satzungswidriger Abrechnung von Sitzungsgeldern

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Sitzungsgeld - Zur Strafbarkeit von Aufsichtsratsmitgliedern wegen Untreue

  • audit-committee-institute.de PDF, S. 26 (Entscheidungsbesprechung)

    Strafbarkeit des Aufsichtsrats bei falsch abgerechneten Sitzungsgeldern

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 3798
  • ZIP 2012, 1860
  • BB 2012, 1869
  • BB 2013, 212
  • DB 2012, 2447
  • NZG 2012, 1196
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG Essen, 09.09.2013 - 44 O 164/10

    Prozess nach Insolvenz: Ex-Arcandor-Chef Middelhoff muss Millionen zurückzahlen

    Die Kammer folgt hierzu der Auffassung des Bundesgerichtshofs im sog. Mannesmann-Urteil (a.a.O.) und des Oberlandesgericht Braunschweig (14.06.2012 - WS 44/12 - NZG 2012, 1196), dass Vorstandsmitglieder auch ohne gesetzliche oder vertragliche Regelungen zwar alle Maßnahmen zu unterlassen haben, die den Eintritt eines sicheren Vermögensschadens bei der Gesellschaft zur Folge haben.

    Zwar ist ein Grundsatz dahin, dass die Haftung eines Vorstandsmitglied in einer Konfliktlage aus Zumutbarkeitserwägungen grundsätzlich ausscheide, - entgegen der Auffassung der Beklagten - nicht anzuerkennen (vgl.: OLG Braunschweig, 14.06.2012 - WS 44/12 - NZG 2012, 1196).

  • KG, 29.04.2021 - 2 U 108/18
    Notfalls wäre der Aufsichtsrat verpflichtet gewesen, die satzungswidrigen Zahlungen gemäß § 111 Abs. 4 S. 2 AktG durch ad-hoc-Vorbehalt von seiner Zustimmung abhängig zu machen und zu verhindern (OLG Braunschweig, Beschluss vom 14. Juni 2012 - 45/12, zitiert nach juris).
  • LG Aurich, 25.04.2017 - 15 KLs 3/14

    Betrugstauglichkeit von unzutreffenden Ausführungen zur

    Das OLG B.schweig (NJW 2012, 3798 [OLG Braunschweig 14.06.2012 - Ws 44/12; Ws 45/12] (3799)) hat sich der vorgenannten Rechtsprechung der beiden Strafsenate angeschlossen und betont, dass wesentliches Argument für die Verneinung einer Vermögensbetreuungspflicht sei, dass sich ein Aufsichtsrat in einem ähnlichen Interessenkonflikt wie ein Vorstand befindet, wenn er für die eigene Tätigkeit - im entschiedenen Fall ging es um jene als Arbeitnehmer in der Funktion als Betriebsrat - eine überhöhte Vergütung aushandelt.
  • KG, 15.06.2012 - 4 Ws 57/12

    Ermessensreduzierung auf Null nach Wegfall einer geeigneten Anlasstat

    cc) Die Abwägung aller maßgeblichen Umstände, die der Senat den Feststellungen des Landgerichts, im Wege des Freibeweises und ergänzend den Verfahrensakten entnehmen kann (vgl. Senat, Beschluss vom 8. Mai 2012 - 4 Ws 44/12 - m.w.Nachw.) ergibt, dass der Beschwerdeführer für die einstweilige Unterbringung zu entschädigen ist.
  • OLG Braunschweig, 23.03.2015 - 1 Ws 73/15

    Verdunkelungsgefahr, Vernehmung, Zeuge, Wiederholungsgefahr

    Hatte ein zu Lasten des Angeklagten eingelegtes Rechtsmittel der Staatsanwaltschaft Erfolg, so gehören die hierdurch entstandenen Gerichtskosten zu den Verfahrenskosten, über die erst mit er verfahrensabschließenden Entscheidung zu befinden ist (vgl. Meyer-Goßner/Schmitt, 57. Auflage, 2014, § 473 RN 15; OLG Celle, Beschluss v. 10.11.2011 - 2 W 281/11 -, juris; OLG Braunschweig, Beschluss v. 14-.06.2012 - Ws 44/12 -, juris).
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