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   OLG Braunschweig, 15.01.2015 - 1 Ws 3/15, 1 Ws 12/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,687
OLG Braunschweig, 15.01.2015 - 1 Ws 3/15, 1 Ws 12/15 (https://dejure.org/2015,687)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 15.01.2015 - 1 Ws 3/15, 1 Ws 12/15 (https://dejure.org/2015,687)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 15. Januar 2015 - 1 Ws 3/15, 1 Ws 12/15 (https://dejure.org/2015,687)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Strafvollstreckungssache: Aufhebung der rechtskräftigen Entscheidung über die Erledigung einer Maßregel; Wirksamkeit der Zustellung eines Beschlusses durch Übergabe eines Faxes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2015, 157
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Braunschweig, 15.03.2019 - 1 Ws 164/18

    Anforderungen an die Prognose bei der Fortdauer einer Unterbringung im

    Soweit der Verteidiger meint, dass eine Erledigung in Kombination mit einer Fristenlösung iSd. § 454 a StPO in Betracht komme, verkennt er, dass zum einen nach der Rechtsprechung des Senates § 454 a StPO hinsichtlich einer Erledigung schon nicht sinngemäß anwendbar ist (OLG Braunschweig, Beschl. vom 15. Januar 2015, 1 Ws 3/15, 1 Ws 12/15, Rn. 9, zitiert nach juris).
  • OLG Stuttgart, 06.03.2018 - 6 Ws 29/17

    Zulässigkeit der Aufhebung einer rechtskräftigen Entscheidung über das Entfallen

    Eine sinngemäße Geltung bzw. Anwendung im Sinne des § 463 Abs. 1 StPO setzt aber schon nach dem Wortlaut der Norm des § 454a Abs. 2 StPO voraus, dass es im Rahmen der Maßregel der Besserung und Sicherung ebenfalls um die Aussetzung einer Maßnahme und nicht wie vorliegend bei der Führungsaufsicht um den Wegfall einer Maßnahme geht (ähnlich OLG Braunschweig NStZ-RR 2015, 157 f. zur frühzeitigen Entscheidung über die Erledigung einer Unterbringung).
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