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   OLG Braunschweig, 15.11.1990 - 2 U 158/90   

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https://dejure.org/1990,7036
OLG Braunschweig, 15.11.1990 - 2 U 158/90 (https://dejure.org/1990,7036)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 15.11.1990 - 2 U 158/90 (https://dejure.org/1990,7036)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 15. November 1990 - 2 U 158/90 (https://dejure.org/1990,7036)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Klausel über die Vertragsdauer in einem Versicherungsvertrag als allgemeine Geschäftsbedingung; Unerheblichkeit der Handschriftlichkeit einer Vertragsklausel für die Qualifizierung als allgemeine Geschäftsbedingung; Aushandeln einer Klausel bei realer Möglichkeit, die ...

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 1377
  • VersR 1992, 45
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 12.01.1996 - 6 U 63/95

    Versicherungsvertrag, Laufzeitklauseln

    Bleibt dem Kunden nur die Wahl zwischen Alternativen, die vom Verwender vorformuliert sind, kann, wie in der Rechtsprechung anerkannt ist (vgl. dazu z.B. BGH NJW 1986/1608; BGH NJW 1992/503, 504 m.w.N.; OLG Braunschweig VersR 1992/45 f.; OLG Hamm VersR 1995/403, 404), von einer im Sinne von § 1 Abs. 2 AGBG ausgehandelten Individualvereinbarung keine Rede sein, wenn sich der Kunde für eine dieser Alternativen entscheidet, denn die ihm eingeräumte Verhandlungsfreiheit erstreckt sich nur auf die Wahl einer der Vorgaben oder auf die Entscheidung, ganz vom Vertragsschluß abzusehen, umfaßt aber nicht die Wahl einer beliebigen Vertragsdauer.
  • OLG München, 18.02.1993 - 29 U 4048/92

    Laufzeitklausel in vor dem 1.1.1991 geschlossenen Versicherungsverträgen über

    Hierin liegt eine Beschränkung der persönlichen und wirtschaftlichen Bewegungsfreiheit des Versicherungsnehmers, die mit den Grundsätzen von Treu und Glauben nicht zu vereinbaren ist (so auch OLG Düsseldorf, VersR 1991, 989 ff und OLG Braunschweig, VersR 1992, 45 f für die Unfallversicherung).
  • OLG München, 18.02.1993 - 29 U 4100/92
    Hierin liegt eine Beschränkung der persönlichen und wirtschaftlichen Bewegungsfreiheit des Versicherungsnehmers, die mit den Grundsätzen von Treu und Glauben nicht zu vereinbaren ist (so auch OLG Düsseldorf, VersR 1991, 989 ff. und OLG Braunschweig, VersR 1992, 45 f für die Unfallversicherung).
  • AG Schorndorf, 26.01.1996 - 2 C 1279/95

    Wirksamkeit einer Vertragsklausel mit 10-jähriger Laufzeit in den allgemeinen

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