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   OLG Braunschweig, 16.05.2017 - 1 Ws 68/17   

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https://dejure.org/2017,18554
OLG Braunschweig, 16.05.2017 - 1 Ws 68/17 (https://dejure.org/2017,18554)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 16.05.2017 - 1 Ws 68/17 (https://dejure.org/2017,18554)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 16. Mai 2017 - 1 Ws 68/17 (https://dejure.org/2017,18554)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vollstreckung des Strafrestes im Maßregenvollzug bei Erledigung der Unterbringung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 57 Abs. 1; StGB § 63; StGB § 67 Abs. 5 S. 2
    Vollstreckung des Strafrestes im Maßregenvollzug bei Erledigung der Unterbringung

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen für die Vollstreckung des Strafrestes im Maßregelvollzug nach Erledigung der Unterbringung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Vollstreckung des Strafrestes im Maßregelvollzug nach Erledigung der Unterbringung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Zweibrücken, 23.04.2018 - 1 Ws 328/16

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Erledigung bei Wegfall des

    Dies gilt jedoch nicht in Fällen, in denen die Maßregel aus anderen Gründen, etwa wegen Unverhältnismäßigkeit ihres weiteren Vollzugs (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.12.2013 - III-2 Ws 576-577/13, juris Rn. 17) oder wegen Wegfalls ihrer Voraussetzungen (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 16.05.2017 - 1 Ws 68/17, juris) ihre Erledigung gefunden hat.

    Diese Gewissheit wird andererseits durch die Dauer der Unterbringung wieder dahin relativiert, dass bei einem bereits langdauernden Freiheitsentzug etwaige Zweifel an einer günstigen Kriminalprognose leichter überwunden und Risiken in Kauf genommen werden müssen, um damit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in der gebotenen Weise Rechnung zu tragen (OLG Braunschweig, Beschluss vom 16.05.2017 - 1 Ws 68/17, juris Rn. 34).

    Der Senat schließt sich aber der Rechtsansicht des OLG Koblenz (Beschluss vom 09.03.2015 - 1 Ws 91/15, juris Rn. 5 f.; s.a. OLG Braunschweig, Beschluss vom 16.05.2017 - 1 Ws 68/17, juris Rn. 16 ff., jew. auch zum Meinungsstand) sowie des OLG Celle (Beschluss vom 10.05.2017 - 3 Ws 240/17, juris Rn. 4) an, dass jedenfalls in der hier vorliegenden Konstellation einer wegen Wegfalls der tatsächlichen Anordnungsvoraussetzungen erfolgenden Erledigung eine Fortsetzung des "Vollzugs der Maßregel" nicht in Betracht kommt.

  • OLG Braunschweig, 03.06.2019 - 1 Ws 39/19

    Zur Zulässigkeit der Vollstreckung von Strafen in Maßregelvollzug.

    Die Beschränkung ist daher nur wirksam, wenn der angefochtene Teil der Entscheidung gegenüber dem nichtangefochtenen derart selbständig ist, dass er eine gesonderte Prüfung und Beurteilung erlaubt (OLG Braunschweig, Beschluss vom 16.05.2017, 1 Ws 68/17, juris, Rn. 29; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 61. Aufl., § 304 Rn. 4).

    Soweit der Senat im Beschluss vom 16.05.2017 (1 Ws 68/17, juris, Rn. 27 ff.) eine solche Beschränkung nicht für wirksam erachtet und einen Zusammenhang mit der Bewährungsaussetzung der Reststrafen hergestellt hat, hält er hieran ebenfalls nicht fest.

  • OLG Braunschweig, 28.02.2018 - 1 Ws 260/17

    Entscheidung über die Fortdauer einer mehr als zehn Jahre vollzogenen

    Der insoweit gebotene Ausgleich zwischen dem Freiheitsanspruch des Untergebrachten und dem Sicherungsbedürfnis der Allgemeinheit vor zu erwartenden erheblichen Rechtsgutsverletzungen kann aus Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkten selbst dann zu einem Zurücktreten des Schutzes der Allgemeinheit und dementsprechend zur Aussetzung des Strafrestes einer Parallelstrafe zur Bewährung führen, wenn dem Untergebrachten keine positive Legalprognose gestellt werden kann (vgl. vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 16. Mai 2017 - 1 Ws 68/17, Rn. 33 ff., zitiert nach juris).
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