Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 18.09.1997 - 2 U 31/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,5381
OLG Braunschweig, 18.09.1997 - 2 U 31/97 (https://dejure.org/1997,5381)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 18.09.1997 - 2 U 31/97 (https://dejure.org/1997,5381)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 18. September 1997 - 2 U 31/97 (https://dejure.org/1997,5381)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abschluss eines Bauvertrags über die Erstellung eines Kellers; Auslegung eines Schreibens als Kündigung; Ablehnung des Finanzierungskonzepts als wichtiger Kündigungsgrund; Anspruch auf Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung; Wirksamkeit der Vereinbarung eines pauschalierten Anspruchs des Verwenders auf Schadensersatz in allgemeinen Geschäftsbedingungen; Beanspruchung einer unangemessen hohen Vergütung für erbrachte Leistungen bzw. eines unangemessen hohen Aufwendungsersatzes für den Kündigungsfall; Ermittelbarkeit eines konkreten Schadens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Pauschaler "Abstand" nach Vertragskündigung? (IBR 1998, 425)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 1998, 785



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 18.12.2000 - B 2 U 336/00 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Aufklärung des Sachverhaltes - Von

    Dazu hat der Senat in ständiger Rechtsprechung entschieden, daß es jedenfalls rechtskundig vertretenen Beteiligten obliegt, in der mündlichen Verhandlung alle diejenigen Anträge zur Niederschrift des Gerichts zu stellen, über die das Gericht entscheiden soll (vgl ua Beschlüsse des Senats vom 3. März 1997 - B 2 U 19/97 B - und vom 23. September 1997 - B 2 U 31/97 B - sowie Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Februar 1992 = SozR 3-1500 § 160 Nr. 6).
  • BSG, 15.02.2001 - B 2 U 23/01 B

    Begriffe der MdE in der Unfallversicherung und der GdB in der sozialen

    Dazu hat der Senat in ständiger Rechtsprechung entschieden, daß es jedenfalls rechtskundig vertretenen Beteiligten obliegt, in der mündlichen Verhandlung alle diejenigen Anträge zur Niederschrift des Gerichts zu stellen, über die das Gericht entscheiden soll (vgl ua Beschlüsse des Senats vom 3. März 1997 - B 2 U 19/97 B - und 23. September 1997 - B 2 U 31/97 B - sowie Beschluß des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 19. Februar 1992 = SozR 3-1500 § 160 Nr. 6).
  • BSG, 25.01.2006 - B 10 LW 5/05 B

    Versicherungspflicht in der Alterssicherung der Landwirte

    Nach ständiger Rechtsprechung des BSG obliegt es zumindest einem rechtskundig vertretenen Beteiligten (vgl hierzu Senatsbeschlüsse vom 21. April 2004 - B 9 VG 22/03 B sowie 18. September 2003 - B 9 SB 11/03 B, JURIS; BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 35; SozR 3-1500 § 160 Nr. 29 S 49 mwN), in der mündlichen Verhandlung alle diejenigen Anträge zur Niederschrift des Gerichts zu stellen, über die dieses entscheiden soll (vgl BSG, Beschlüsse vom 3. März 1997 - 2 U 19/97; 23. September 1997 - 2 U 31/97; 1. September 1999, SozR 3-1500 § 124 Nr. 3 S 3, 5; 18. Dezember 2000 - B 2 U 336/00 B, JURIS; 8. März 2001 - B 9 SB 63/00 B - mwN; 11. September 2001 - B 9 SB 24/01 B; 23. Dezember 2003 - B 9 V 31/02 B; 21. April 2004 - B 9 VG 22/03 B).
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