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   OLG Braunschweig, 18.11.2008 - 2 U 40/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,4561
OLG Braunschweig, 18.11.2008 - 2 U 40/07 (https://dejure.org/2008,4561)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 18.11.2008 - 2 U 40/07 (https://dejure.org/2008,4561)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 18. November 2008 - 2 U 40/07 (https://dejure.org/2008,4561)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • OLG Braunschweig
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    In welchem Umfang wird eine Marke bei Teillöschung aufrecht erhalten?

  • Judicialis

    Markenrecht; Warenzeichen; Registermarke; Warenzeichengesetz

  • kanzlei.biz

    Löschungen von Registermarken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Teillöschung einer Registermarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Teilnutzung einer Registermarke; Anforderungen an die rechtserhaltende Nutzung einer eingetragenen Marke; Prüfung eines Teillöschungsanspruchs für einen Teil der eingetragenen Waren anhand der vom Bundesgerichtshof entwickelten "Minimallösung"; Voraussetzungen für einen ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 238 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Nürnberg, 28.02.2019 - 3 U 1295/18

    Teillöschung der eingetragenen deutschen Wortmarke

    Der Oberbegriff "Bekleidungsstücke" kann bei einer Teilnutzung durch den Vertrieb von "Hosen" nicht auf andere engere Unterbegriffe zurückgeführt werden, respektive den der "Beinbekleidung" (OLG Braunschweig, BeckRS 2008, 26051).
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