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   OLG Braunschweig, 20.01.2015 - 1 Ws 379/14   

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https://dejure.org/2015,3412
OLG Braunschweig, 20.01.2015 - 1 Ws 379/14 (https://dejure.org/2015,3412)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 20.01.2015 - 1 Ws 379/14 (https://dejure.org/2015,3412)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 20. Januar 2015 - 1 Ws 379/14 (https://dejure.org/2015,3412)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Voraussetzungen für eine Fortdauer der Maßregel; Aussetzung der Maßregel zur Bewährung

  • Bt-Recht

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, Voraussetzungen für eine Fortdauer der Maßregel, Aussetzung der Maßregel zur Bewährung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus unabhängig von der Frage des Vorliegens von Schuldfähigkeit bei den zu erwartenden künftigen Straftaten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus unabhängig von der Frage des Vorliegens von Schuldfähigkeit bei den zu erwartenden künftigen Straftaten

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Erledigung einer Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei Fortbestehen der Gefährlichkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2015, 190
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Bremen, 21.05.2019 - 1 Ws 45/19

    Zur Erledigung der Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik bei

    Dies ist dann der Fall, wenn der Zustand, aufgrund dessen Feststellung die Unterbringung erfolgt ist, oder die nach § 63 StGB erforderliche Gefährlichkeit des Untergebrachten nicht mehr besteht (st. Rspr. des Senats, vgl. Hanseatisches OLG in Bremen, Beschluss vom 20.04.2016 - 1 Ws 45/16 und zuletzt Beschluss vom 12.09.2018 - 1 Ws 82/18; OLG Bamberg, Beschluss vom 26.02.2014 - 1 Ws 52/14, juris Rn. 6, NStZ-RR 2014, 245 (Ls.); OLG Braunschweig, Beschluss vom 20.01.2015 - 1 Ws 379/14, juris Rn. 16, NStZ-RR 2015, 190 ; OLG Hamm, Beschluss vom 04.04.2016 - 4 Ws 69/16, 4 Ws 70/16, juris Rn. 21).
  • KG, 31.01.2018 - 5 Ws 240/17

    Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

    b) Die Voraussetzungen für eine Erledigterklärung der Maßregel nach § 67d Abs. 6 Satz 1 1. Alt. StGB sind nicht gegeben, da der im Ausgangsurteil festgestellte Zustand und die hieraus resultierende Gefährlichkeit des Untergebrachten fortbestehen und die Unterbringungsvoraussetzungen somit nicht weggefallen sind (vgl. Senat, Beschluss vom 12. Dezember 2017 - 5 Ws 229/17 - KG, Beschluss vom 11. April 2011 - 2 Ws 68/11 - juris m.w.N.; OLG Bamberg, Beschluss vom 26. Februar 2014 - 1 Ws 52/14 - juris; OLG Braunschweig, Beschluss vom 20. Januar 2015 - 1 Ws 379/14 - juris).Die Ärzte des KMV bescheinigen dem Beschwerdeführer in ihrer Stellungnahme vom 27. Juni 2017 weiterhin eine multiple Störung der Sexualpräferenz nach ICD 10: F 65.6 mit fetischistischen, frotteuristischen und sadistischen Zügen sowie eine kombinierte Persönlichkeitsstörung nach ICD 10: F 60.8 mit schizoiden, narzisstischen, paranoiden und dissozialen Zügen.
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