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   OLG Braunschweig, 23.10.2018 - 3 Kap 1/16   

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https://dejure.org/2018,34696
OLG Braunschweig, 23.10.2018 - 3 Kap 1/16 (https://dejure.org/2018,34696)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 23.10.2018 - 3 Kap 1/16 (https://dejure.org/2018,34696)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 23. Oktober 2018 - 3 Kap 1/16 (https://dejure.org/2018,34696)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • drik.de

    Kapitalanleger-Musterverfahren Deka gegen VW/Porsche: Keine Erweiterung des Verfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • vogel.de (Kurzinformation)

    VW-Musterverfahren: Erste Entscheidung über Zuständigkeit für Investoren-Klagen - Klägeranwalt erwartet höchstrichterliche Klärung

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • LG Stuttgart, 28.02.2017 - 22 AR 1/17

    Vorlage zum Oberlandesgericht zur Herbeiführung eines Musterentscheids im

    Auszug aus OLG Braunschweig, 23.10.2018 - 3 Kap 1/16
    Auf die Identität des (potentiellen) Informationsträgers (etwa der [unterlassenen] ad-hoc-Mitteilung) kann es hingegen nicht entscheidend ankommen (entgegen LG Stuttgart, Beschluss vom 28. Februar 2017 - 22 AR 1/17 Kap -, Rn. 109 ff.; Reuschle in: Wieczorek/Schütze, a. a. O., § 7 KapMuG Rn. 11 ff.).

    a) Die Erweiterungsanträge sind insbesondere nicht schon gemäß § 7 Abs. 1 KapMuG im Hinblick auf den Vorlagebeschluss des Landgerichts Stuttgart vom 28. Februar 2017 - 22 AR 1/17 Kap - zurückzuweisen.

  • LG Hannover, 13.04.2016 - 18 OH 2/16

    Porsche/VW-Übernahme: Feststellungsziele für Musterentscheid festgelegt

    Auszug aus OLG Braunschweig, 23.10.2018 - 3 Kap 1/16
    Der Lebenssachverhalt ist dabei zwar weit zu verstehen, da das KapMuG dem Musterverfahren einen möglichst weiten Anwendungsbereich verschaffen wollte (Vollkommer, in: KK-KapMuG, a. a. O., § 6 Rn. 8; ebenfalls darauf abstellend LG Hannover Vorlagebeschluss vom 13. April 2016, Az. 18 OH 2/16).
  • OLG München, 15.12.2014 - Kap 3/10

    Kapitalanleger-Musterverfahren: Sachdienlichkeit eines Erweiterungsantrags zum

    Auszug aus OLG Braunschweig, 23.10.2018 - 3 Kap 1/16
    Dieser gilt auch im Fall der Zurückweisung eines Erweiterungsantrags im Kapitalanleger-Musterverfahren (Vollkommer, in: KK-KapMuG, 2. Aufl., § 15 Rn. 25; Kruis, in: Wieczorek/Schütze, 4. Aufl., § 15 Rn. 10; hiervon geht offenbar auch das OLG München aus [Beschl. v. 15.12.2014 - Kap 3/10, NZG 2015, 399, 400]).
  • BGH, 01.10.2002 - XI ZR 71/02

    Verfahrensrecht - Revision: Nichtzulassung trotz offensichtlicher Rechtsfehler

    Auszug aus OLG Braunschweig, 23.10.2018 - 3 Kap 1/16
    Grundsätzliche Bedeutung hat eine Rechtssache dann, wenn sie eine klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwirft, die sich in einer unbestimmten Vielzahl weiterer Fälle stellen kann (vgl. statt vieler nur BGH, Beschluss vom 1.10.2002 - XI ZR 71/02, BGHZ 152, 182).
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