Rechtsprechung
OLG Braunschweig, 24.10.2014 - 1 Ss 61/14 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Zulässigkeit der Beschränkung der Revision auf die Strafaussetzung zur Bewährung; Prüfungsumfang bei der Prognoseentscheidung zur Frage der (wiederholten) Strafaussetzung zur Bewährung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Beschränkung der Revision auf die Strafaussetzung zur Bewährung; Prüfungsumfang bei der Prognoseentscheidung zur Frage der (wiederholten) Strafaussetzung zur Bewährung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 56 Abs. 1
Strafaussetzung zur Bewährung bei Bewährungsversagen - rechtsportal.de
StGB § 56 Abs. 1
Zulässigkeit der Beschränkung der Revision auf die Strafaussetzung zur Bewährung - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Strafaussetzung zur Bewährung bei Bewährungsversagen
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Beschränkung der Revision auf die Strafaussetzung
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Anforderungen an eine Strafaussetzung zur Bewährung bei einem mehrfachen Bewährungsversager
Verfahrensgang
- LG Braunschweig, 08.07.2014 - 15 Ns 150/14
- OLG Braunschweig, 24.10.2014 - 1 Ss 61/14
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2014, 6
- NStZ-RR 2015, 19
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Köln, 24.05.2016 - 1 RVs 83/16
Zulässigkeit der Beschränkung des Rechtsmittels auf die Strafaussetzung zur …
Andererseits bedarf es bei einschlägigen und gewichtigen, noch nicht lange zurückliegenden Vorstrafen einer besonders eingehenden Begründung, warum die nunmehr verhängte Freiheitsstrafe dennoch zur Bewährung ausgesetzt wird (OLG Braunschweig NStZ-RR 2015, 19; BayObLG NStZ-RR 2003, 105). - OLG Köln, 17.01.2017 - 1 RVs 285/16
Zulässigkeit der Beschränkung der Revision auf den Rechtsfolgenausspruch bei …
Andererseits bedarf es bei einschlägigen und gewichtigen, noch nicht lange zurückliegenden Vorstrafen einer besonders eingehenden Begründung, warum die nunmehr verhängte Freiheitsstrafe dennoch zur Bewährung ausgesetzt wird (OLG Braunschweig NStZ-RR 2015, 19; BayObLG NStZ-RR 2003, 105). - OLG Braunschweig, 11.08.2021 - 1 Ss 36/21
Zulässigkeit der Reststrafenaussetzung bei Vorstrafen und Bewährungsversagen …
"Die Prognoseentscheidung gem. § 56 StGB ist grundsätzlich Sache des Tatrichters, dem hierbei zudem ein weiter Beurteilungsspielraum zukommt, so dass das Revisionsgericht nach ständiger Rechtsprechung im Zweifel die vom Tatgericht vorgenommene Bewertung bis an die Grenze des Vertretbaren hinnehmen muss (BGH, Urteil vom 25.04.2012, 5 StR 17/12, m. w. N.; OLG Braunschweig, Urteil vom 24.10.2014 - 1 Ss 61/14, zitiert nach beck-online). - OLG Braunschweig, 17.08.2021 - 1 Ss 36/21
Bewährung, Urteilsgründe, Bindung des Revisionsgerichts
"Die Prognoseentscheidung gem. § 56 StGB ist grundsätzlich Sache des Tatrichters, dem hierbei zudem ein weiter Beurteilungsspielraum zukommt, so dass das Revisionsgericht nach ständiger Rechtsprechung im Zweifel die vom Tatgericht vorgenommene Bewertung bis an die Grenze des Vertretbaren hinnehmen muss (BGH, Urteil vom 25.04.2012, 5 StR 17/12, m. w. N.; OLG Braunschweig, Urteil vom 24.10.2014 1 Ss 61/14, zitiert nach beck-online).