Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 24.11.2010 - 2 U 113/08   

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https://dejure.org/2010,1306
OLG Braunschweig, 24.11.2010 - 2 U 113/08 (https://dejure.org/2010,1306)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 24.11.2010 - 2 U 113/08 (https://dejure.org/2010,1306)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 24. November 2010 - 2 U 113/08 (https://dejure.org/2010,1306)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • markenmagazin:recht

    § 14 II Nr 1 und 2 MarkenG; Art 5 Abs 1 MarkenRL
    Markenrechtsverletzung durch Adword-Anzeigen

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 14 II Nr 1 und 2 VMarkenG; Art 5 Abs 1 MarkenRL
    Markenverletzung, wenn eine geschützte Marke in einer Adwords-Anzeige als frei gewähltes Keyword auftaucht

  • openjur.de

    Markenrecht: Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu AdWord-Anzeigen bei Veranlassung der Hinzufügung "weitgehend passender Keywords" durch Google

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Verantwortlichkeit des Auftraggebers von sog. Adword-Anzeigen für Markenrechtsverletzungen

  • OLG Braunschweig
  • webshoprecht.de

    Zur Markenrechtsverletzung bei Nutzung der Funktion weitgehend passende Keywords in Google Adwords

  • aufrecht.de

    Verwendung fremder Marken in Google-AdWords

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    OLG Braunschweig hält Google-Adwords nach wie vor für markenrechtlich kritisch!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verantwortlichkeit des Auftraggebers von sog. Adword-Anzeigen für Markenrechtsverletzungen

  • kanzlei.biz

    Markenrechtsverletzung durch AdWord-Anzeigen

  • info-it-recht.de

    Markenrechtsverletzung durch Adword-Anzeigen (hier: Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verantwortlichkeit des Auftraggebers von sog. Adword-Anzeigen für Markenrechtsverletzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch Adword-Anzeige

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Markenrechtsverletzung durch Adword-Anzeige

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzungen durch Google-Adwords-Anzeigen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Auch nach EuGH-Entscheidungen Verletzung von Markenrechten durch Google AdWords

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Google AdWords Anzeige?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verletzung von Markenrecht durch Adwords-Anzeigen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Verantwortlichkeit bei Adword-Anzeigen

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 91
  • MMR 2011, 253
  • K&R 2011, 271
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 13.12.2012 - I ZR 217/10

    MOST-Pralinen

    Das Berufungsgericht (OLG Braunschweig, GRUR-RR 2011, 91) hat die Berufung der Beklagten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass.
  • OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 86/11

    Wettbewerbswidrigkeit der Schaltung sog. Adword-Anzeigen bei der

    Indem der Bundesgerichtshof maßgeblich auf die Platzierung der Adword-Werbung abstellt und das in der Suchzeile sichtbar bleibende Suchwort zur Herstellung einer Verbindung zum Markeninhaber nicht ausreichen lässt (a.a.O. [Rn. 27 f.]), verwirft er die nach Erlass der EuGH-Entscheidungen (wiederum) vertretene engere Auffassung, auf die Kennzeichnung als Anzeige und deren Abgegrenztheit von der Trefferliste komme es nicht an (OLG Braunschweig, GRUR-RR 2011, 91 [93] - Most-Pralinen) oder eine funktionsbeeinträchtigende Benutzung der als Schlüsselwort verwendeten Marke sei nur zu verneinen, wenn sich aus dem Inhalt der Anzeige entgegen der Erwartung des Nutzers bei Eingabe des Suchwortes unzweifelhaft ergebe, dass damit keine Waren oder Dienstleistungen des Markeninhabers oder eines mit ihm verbundenen Unternehmens angeboten werden (OLG Frankfurt am Main, MMR 2011, 548 - Schlüsselwort).
  • OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 87/11

    Wettbewerbswidrigkeit der Schaltung sog. Adword-Anzeigen bei der

    Indem der Bundesgerichtshof maßgeblich auf die Platzierung der Adword-Werbung abstellt und das in der Suchzeile sichtbar bleibende Suchwort zur Herstellung einer Verbindung zum Markeninhaber nicht ausreichen lässt (a.a.O. [Rn. 27 f.]), verwirft er die nach Erlass der EuGH-Entscheidungen (wiederum) vertretene engere Auffassung, auf die Kennzeichnung als Anzeige und deren Abgegrenztheit von der Trefferliste komme es nicht an (OLG Braunschweig, GRUR-RR 2011, 91 [93] - Most-Pralinen) oder eine funktionsbeeinträchtigende Benutzung der als Schlüsselwort verwendeten Marke sei nur zu verneinen, wenn sich aus dem Inhalt der Anzeige entgegen der Erwartung des Nutzers bei Eingabe des Suchwortes unzweifelhaft ergebe, dass damit keine Waren oder Dienstleistungen des Markeninhabers oder eines mit ihm verbundenen Unternehmens angeboten werden (OLG Frankfurt am Main, MMR 2011, 548 - Schlüsselwort).
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