Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 29.03.1985 - 1 UH 1/85   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Staffelmietvertrag

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines Staffelmietvertrages bei Angabe der Steigerungsbeiträge; Auslegung von § 10 MHG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • relaw.de (Kurzinformation)

    Staffelbeträge müssen genannt sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    2. WKSchG Art. 3 § 10; MHG § 10 Abs. 2

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1986, 91



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Karlsruhe, 13.11.1989 - 9 REMiet 1/89  

    Staffelmiete; Mietvertrag; Mietbeitrag

    (Anschluß an den Rechtsentscheid des Oberlandesgerichts Braunschweig vom 29.03.1985 - 1 UH 1/85 - RES. § 10 MHG Nr. 6).«.

    Das mit der Berufung gegen das klageabweisende Urteil des Amtsgerichts Konstanz vom 10.11.1988 befaßte Landgericht Konstanz möchte von dem mit der Rechtsansicht der Kläger übereinstimmenden Rechtsentscheid des Oberlandesgerichts Braunschweig vom 29.05.1985 - 1 UH 1/85 - (RES. § 10 MHG Nr. 6) abweichen.

    Dagegen haben sich Sonnenschein in Emmerich/Sonnenschein, Miete, 4. Aufl., § 10 MHG Rdn. 18, und Pfeifer in einer Anmerkung in DWW 1985, 179, f. ausgesprochen.

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