Rechtsprechung
   OLG Bremen, 02.06.2014 - 1 Ws 12/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,13481
OLG Bremen, 02.06.2014 - 1 Ws 12/14 (https://dejure.org/2014,13481)
OLG Bremen, Entscheidung vom 02.06.2014 - 1 Ws 12/14 (https://dejure.org/2014,13481)
OLG Bremen, Entscheidung vom 02. Juni 2014 - 1 Ws 12/14 (https://dejure.org/2014,13481)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Oberlandesgericht Bremen PDF

    GG Art. 6; StVollzG §§ 24 Abs. 2, 140 Abs. 2
    Strafrecht und Ordnungswidrigkeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVollzG § 24 Abs. 1; StVollzG § 115 Abs. 5
    Entsprechende Anwendung von § 24 Abs. 2 StVollzG auf Langezeitbesuche mit Intimkontakten zwischen Eheleuten, die in derselben Haftanstalt in unterschiedlichen Abteilungen inhaftiert sind

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entsprechende Anwendung von § 24 Abs. 2 StVollzG auf Langezeitbesuche mit Intimkontakten zwischen Eheleuten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Gewährung von Langzeitbesuchen von Strafgefangenen ist Ermessensentscheidung des Anstaltleiters

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2014, 326
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 21.09.2018 - 2 BvR 1649/17

    Versagung von Lockerungen und Langzeitbesuchen im Strafvollzug

    Es wäre vorliegend jedenfalls zu begründen gewesen, warum das Landgericht diese Norm, die eine Soll-Vorschrift zu Gunsten von Besuchen enthält, im verfahrensgegenständlichen Fall für nicht anwendbar hielt, und dies vor dem Hintergrund, dass § 24 Abs. 2 StVollzG zur Zeit seiner Geltung nach der Rechtsprechung der meisten Oberlandesgerichte auf Langzeitbesuche angewendet wurde (Hans. OLG Bremen, Beschluss vom 2. Juni 2014 - 1 Ws 12/14 -, juris, Rn. 10 ff.; Hans. OLG Hamburg, Beschluss vom 9. September 2004 - 3 Vollz (Ws) 47/04 -, juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 17. Januar 2008 - 3 Ws 1203/07 StVollz -, juris, Rn. 5, 8; OLG Stuttgart, Beschluss vom 12. November 2003 - 4 Ws 216/03 -, juris, Rn. 17; OLG München, Beschluss vom 29. Juli 1994 - 3 Ws 68/94 -, NStZ 1994, 560, welches § 24 Abs. 2 StVollzG sogar einen Rechtsanspruch auf weitere Besuche entnahm; a.A. KG Berlin, Beschluss vom 27. März 2006 - 5 Ws 118/06 Vollz -, juris, Rn. 8).
  • OLG Frankfurt, 13.10.2016 - 3 Ws 410/16

    Strafvollzug: Genehmigung unüberwachter Langzeitbesuche

    Dort wo die entsprechenden Räumlichkeiten eingerichtet und Langzeitbesuche grundsätzlich zugelassen sind, liegt die Entscheidung über die Bewilligung im Einzelfall im Ermessen des Anstaltsleiters, das allerdings durch § 34 Abs. 2 HStVollzG eingeschränkt ist, weil über § 34 Abs. 1 HStVollzG hinausgehende Besuche zugelassen werden "sollen" (vgl. Senat, NStZ-RR 2008, 261 [BVerfG 12.03.2008 - 2 BvR 2219/06] ; OLG Bremen, NStZ-RR 2014, 326 [OLG Bremen 02.06.2014 - 1 Ws 12/14] m.w.N., jeweils zu § 24 StVollzG mit demselben Regelungsgehalt).
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