Rechtsprechung
   OLG Bremen, 03.08.2016 - 1 Ausl A 14/15, 1 Ausl. A 14/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Oberlandesgericht Bremen PDF

    EU-GR-Charta, Art. 4; EMRK, Art. 3; Rb-EUHb, Art. 1 Abs. 2, 5, 15 Abs. 2, 17; IRG §§ 29, 32, 73
    Strafprozessrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unzulässigkeit der Auslieferung nach Lettland zum Zwecke der Strafvollstreckung trotz bedenklicher Haftbedingungen - Strafprozessrecht; Auslieferung; Lettland; bedenkliche Haftbedingungen

  • rechtsportal.de

    Einzelfallprüfung zur Zulässigkeit der Auslieferung nach Lettland trotz bekannter bedenklicher Haftbedingungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einzelfallprüfung zur Zulässigkeit der Auslieferung nach Lettland trotz bekannter bedenklicher Haftbedingungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 325



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Celle, 16.06.2017 - 2 AR (Ausl) 31/17

    Zulässigkeit der Auslieferung zum Zwecke der Strafverfolgung und

    Kann nach dem Ergebnis dieses Konsultationsverfahrens letztlich das Vorliegen einer "echten Gefahr" menschenrechtswidriger Haftbedingungen im konkreten Einzelfall nicht ausgeschlossen werden, muss die Auslieferung abgelehnt werden (näher zu diesem vom EuGH vorgegebenen Prüfungsmaßstab Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 03.01.2017 - Ausl 81/16 -, juris; OLG Celle, Beschluss vom 02. März 2017, 1 AR (Ausl) 99/16; Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Beschluss vom 03. August 2016 - 1 Ausl A 14/15 -, juris).

    Vor diesem Hintergrund ist die vom EuGH (EuGH, a.a.O) als Voraussetzung für die Statthaftigkeit und zugleich Notwendigkeit eines Eintritts in eine einzelfallbezogene Prüfung der Haftbedingungen verlangte allgemeine Besorgnis menschenrechtswidriger Haftbedingungen für Lettland (noch) zu bejahen (so auch Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Beschluss vom 03. August 2016 - 1 Ausl A 14/15 -, juris).

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