Rechtsprechung
   OLG Bremen, 11.01.2016 - 1 HEs 3/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,359
OLG Bremen, 11.01.2016 - 1 HEs 3/15 (https://dejure.org/2016,359)
OLG Bremen, Entscheidung vom 11.01.2016 - 1 HEs 3/15 (https://dejure.org/2016,359)
OLG Bremen, Entscheidung vom 11. Januar 2016 - 1 HEs 3/15 (https://dejure.org/2016,359)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Oberlandesgericht Bremen PDF

    JGG § 2 Abs. 2; StPO §§112a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, 142, 145
    Strafrecht und Ordnungswidrigkeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Beschleunigungsgrundsatzes in Haftsachen durch verspätete Terminierung wegen Verhinderung eines Verteidigers

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung des Beschleunigungsgrundsatzes in Haftsachen durch verspätete Terminierung wegen Verhinderung eines Verteidigers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Recht auf freie Anwaltswahl durch Beschleunigungsgebot in Haftsachen begrenzt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2016, 508



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Bremen, 03.01.2018 - 1 Ws 143/17

    Anforderungen an die Begründungstiefe bei Haftfortdauerentscheidungen

    Dabei muss den vom Standpunkt der Strafverfolgung aus erforderlich und zweckmäßig erscheinenden Freiheitsbeschränkungen der Freiheitsanspruch des noch nicht rechtskräftig verurteilten Beschuldigten als Korrektiv gegenübergestellt werden, wobei dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit eine maßgebliche Bedeutung zukommt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 29.12.2005 - 2 BvR 2057/05, juris Rn. 55, BVerfGK 7, 140; Beschluss vom 16.03.2006 - 2 BvR 170/06, juris Rn. 21, BVerfGK 7, 421; Beschluss vom 13.05.2009 - 2 BvR 388/09, juris Rn. 19, BVerfGK 15, 474; Beschluss vom 24.08.2010 - 2 BvR 1113/10, juris Rn. 19, BVerfGK 17, 517; Beschluss vom 14.11.2012 - 2 BvR 1164/12, juris Rn. 40, StV 2014, 35; Beschluss vom 17.01.2013 - 2 BvR 2098/12, juris Rn. 39, StV 2013, 640; Beschluss vom 22.01.2014 - 2 BvR 2248/13, juris Rn. 32; Beschluss vom 30.07.2014 - 2 BvR 1457/14, juris Rn. 19, StV 2015, 39; Beschluss vom 13.10.2016 - 2 BvR 1275/16, juris Rn. 41, FA 2016, 360; so auch die st. Rspr. des Senats, vgl. Hanseatisches OLG in Bremen, Beschluss vom 09.12.2014 - Ws 121/14; Beschluss vom 11.01.2016 - 1 HEs 3/15, juris Rn. 3, StV 2016, 508; Beschluss vom 20.05.2016 - 1 HEs 2/16 und 3/16, juris Rn. 20, StV 2016, 824; Beschluss vom 22.03.2017 - 1 Ws 30/17; Beschluss vom 18.05.2017 - 1 HEs 2/17 und 1 HEs 3/17; Beschluss vom 20.11.2017 - 1 Ws 124/17 und 1 Ws 132/17).
  • OLG Bremen, 20.05.2016 - 1 HEs 2/16

    Verletzung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen wenn später als sechs Monate

    Dabei muss den vom Standpunkt der Strafverfolgung aus erforderlich und zweckmäßig erscheinenden Freiheitsbeschränkungen der Freiheitsanspruch des noch nicht rechtskräftig verurteilten Angeklagten als Korrektiv gegenübergestellt werden, wobei dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit eine maßgebliche Bedeutung zukommt (BVerfG, Beschluss vom 29.12.2005 - 2 BvR 2057/05 -, juris Rn. 55; Beschluss vom 16.03.2006 - 2 BvR 170/06 , juris Rn. 21; Beschluss vom 13.05.2009 - 2 BvR 388/09 -, juris Rn. 19; Beschluss vom 24.08.2010 - 2 BvR 1113/10 -, juris Rn. 19; Beschluss vom 14.11.2012 - 2 BvR 1164/12 -, juris Rn. 40; Beschluss vom 17.01.2013 - 2 BvR 2098/12 -, juris Rn. 39; Beschluss vom 22.01.2014 - 2 BvR 2248/13 -, juris Rn. 32; Beschluss vom 30.07.2014 - 2 BvR 1457/14 -, juris Rn. 19; Beschluss vom 09.12.2014 - Ws 121/14 - Senat, Beschluss vom 06.11.2014 - Ws 104/14 - und vom 11.01.2016 - 1 HEs 3/15).
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