Rechtsprechung
OLG Bremen, 11.02.1993 - 2 U 62/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,5362) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung einer einstweiligen Verfügung; Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs; Anforderungen an die Unterlassung einer Werbung
- franchiseurteile.de (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)
Irreführende Benutzung der Firmenbezeichnung des Franchisegebers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)
- NOVIS -, - Bestattungsinstitut -, unzulässige Firma eines FN
Verfahrensgang
- LG Bremen, 27.08.1992 - 12 O 115/92
- OLG Bremen, 11.02.1993 - 2 U 62/92
Papierfundstellen
- NJW 1994, 1292
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Stuttgart, 26.08.1986 - 8 W 230/86
Handelsname des Vollkaufmanns; Fahrschule
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 13.07.1972 - II ZR 111/70
Kaufmannseigenschaft eines Bauunternehmers
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 07.07.1965 - Ib ZR 9/64
Waren gleicher oder verwandter Art im Sinne des § 13 des Gesetzes gegen den …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Stuttgart, 26.04.1991 - 2 U 19/91 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Frankfurt, 30.06.1980 - 20 W 675/79
Geschäftsbezeichnungen; Inhaber des Unternehmens; Hinweis auf Unternehmen; Firma; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar