Rechtsprechung
| OLG Bremen, 11.07.2016 - 4 UF 51/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Oberlandesgericht Bremen
BGB § 1600b Abs. 1 und 2, FamFG § 177 Abs. 1 FamFG
Familienrecht - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berücksichtigung von dem Antragsteller günstigen Tatsachen im Vaterschaftsfeststellungsverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vaterschaftsanfechtung: Keine Berücksichtigung von für das Anfechtungsbegehren günstigen Tatsachen, wenn diese zum Tatsachenvortrag des Anfechtenden in Widerspruch stehen - Familienrecht; Vaterschaftsanfechtung; Versäumung der Anfechtungsfrist
- rechtsportal.de
Berücksichtigung dem Antragsteller günstiger Tatsachen im Vaterschaftsfeststellungsverfahren
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Vaterschaftsanfechtungsantrag wegen Fristversäumnis unbegründet
Verfahrensgang
- AG Bremen-Blumenthal, 21.03.2016 - 76 F 950/15
- OLG Bremen, 11.07.2016 - 4 UF 51/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.02.1990 - XII ZR 12/89
Kenntnis von den die Ehelichkeit eines Kindes in Frage stellenden Umständen
Auszug aus OLG Bremen, 11.07.2016 - 4 UF 51/16
Diese Durchbrechung des Grundsatzes der Amtsermittlung führt dazu, dass das Gericht für das Anfechtungsbegehren günstige Tatsachen nicht berücksichtigen darf, wenn sie zu dem in sich eindeutigen und widerspruchsfreien Tatsachenvortrag des Anfechtenden in Widerspruch stehen (vgl. BGH, NJW 1990, 2813 m.w.N.;… Keidel/Engelhardt, FamFG, Ziffer 18. Auflage, § 177 Rn. 5).