Volltextveröffentlichungen (5)

• Oberlandesgericht Bremen

  BGB §§ 611, 627
  Sonstiges Zivilrecht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rabüro.de

  Zum Vorliegen eines Dienstverhältnisses "höherer Art"

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 611; BGB § 627
  Pflicht zur Entrichtung des Entgelts bei vorzeitiger Kündigung eines Seminarvertrages

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Keine Rückzahlung von Vergütungsleistungen nach "Rücktritt" von Seminarvertrag

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Keine Rückzahlung von Vergütungsleistungen nach "Rücktritt" von Seminarvertrag

Papierfundstellen

• NJW-RR 2014, 311
• MDR 2014, 16

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 18.10.1984 - IX ZR 14/84

  Begriff der Vertrauensstellung

  Auszug aus OLG Bremen, 11.10.2013 - 2 U 61/13

  Erforderlich ist zudem, dass die qualifizierten Dienste im Allgemeinen ihrer Art nach üblicherweise nur aufgrund besonderen, das heißt persönlichen Vertrauens übertragen werden, wobei auf die typische Lage, nicht auf den konkreten Einzelfall abzustellen ist (BGH NJW 86, 373; 2011, 3575).
• BGH, 22.09.2011 - III ZR 95/11

  Kündigung des Dienstvertrages bei Vertrauensstellung: Beauftragung eines …

  Auszug aus OLG Bremen, 11.10.2013 - 2 U 61/13

  Erforderlich ist zudem, dass die qualifizierten Dienste im Allgemeinen ihrer Art nach üblicherweise nur aufgrund besonderen, das heißt persönlichen Vertrauens übertragen werden, wobei auf die typische Lage, nicht auf den konkreten Einzelfall abzustellen ist (BGH NJW 86, 373; 2011, 3575).

• KG, 22.09.2014 - 22 U 199/13

  Schadensersatzpflicht des Geschäftsführers einer GmbH hinsichtlich der …

  Dass diese nicht immer pünktlich waren, lässt einen zwingenden Schluss auf eine Zahlungsunfähigkeit nicht zu (vgl. BGH, Urt. v. 17. November 2013, IX ZR 49/13, NJW-RR 2014, 311).