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   OLG Bremen, 11.11.1986 - 1 U 16/86 (a)   

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https://dejure.org/1986,5207
OLG Bremen, 11.11.1986 - 1 U 16/86 (a) (https://dejure.org/1986,5207)
OLG Bremen, Entscheidung vom 11.11.1986 - 1 U 16/86 (a) (https://dejure.org/1986,5207)
OLG Bremen, Entscheidung vom 11. November 1986 - 1 U 16/86 (a) (https://dejure.org/1986,5207)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit um eine Aufrechnung von Krankenhauspflegekosten gegen einen Schmerzensgeldanspruch; Fehlende Aufrechenbarkeit mit einer wegen Stundung nicht fälligen Forderung; Ausschluss einer Aufrechnungsbefugnis gemäß § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch); Beschränkte ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1987, 846
  • NJW 1988, 792 (Ls.)
  • NJW-RR 1987, 409 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Bochum, 19.01.2007 - 10 T 68/06

    Einstufung eines Schmerzensgeldbetrages als pfändbaren Bestandteil der

    Denn nach der gesetzgeberischen Wertung ist der Schmerzensgeldanspruch ohne Einschränkung pfändbar (vgl. BGH NJW 1995, 783; BGH NJW 1981, 1836; OLG Bremen, NJW 1987, 846; Stöber, in: Zöller, ZPO, 24. Aufl. 2004, § 829 Rdnr. 33 "Stichwort: Schmerzensgeld"; Heinrichs in: Palandt, BGB, 64. Aufl. 2005, § 253 Rdnr. 26) und unterfällt damit in voller Höhe der Insolvenzmasse gem. § 36 Abs. 1 S. 1 InsO.
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