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   OLG Bremen, 12.05.2021 - 1 U 22/20   

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https://dejure.org/2021,16192
OLG Bremen, 12.05.2021 - 1 U 22/20 (https://dejure.org/2021,16192)
OLG Bremen, Entscheidung vom 12.05.2021 - 1 U 22/20 (https://dejure.org/2021,16192)
OLG Bremen, Entscheidung vom 12. Mai 2021 - 1 U 22/20 (https://dejure.org/2021,16192)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Oberlandesgericht Bremen PDF

    BGB § 280; EGBGB Art. 45; FinVermV § 17
    Sonstiges Zivilrecht

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Anlageberaterhaftung bei Container-Direktinvestments

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 ; EGBGB Art. 45 ; FinVermV § 17
    Zur Anlageberaterhaftung bei Container-Direktinvestments - Sonstiges Zivilrecht; Anlageberatungsvertrag; Prüfungspflicht des Anlageberaters; sachenrechtlicher Bestimmtheitsgrundsatz; Container-Direktinvestment

  • rechtsportal.de

    BGB § 280 ; EGBGB Art. 45 ; FinVermV § 17
    Zur Anlageberaterhaftung bei Container-Direktinvestments - Sonstiges Zivilrecht; Anlageberatungsvertrag; Prüfungspflicht des Anlageberaters; sachenrechtlicher Bestimmtheitsgrundsatz; Container-Direktinvestment

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2021, 1594
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 03.02.2022 - 6 U 36/21

    Schadensersatz nach Abschluss eines Vertrags über Kauf und Verwaltung;

    Die Beklagte verweist ergänzend auf das Urteil des Hanseatischen OLG Bremen vom 12.05.2021 (1 U 22/20) und meint, aus der Eigentümerstellung resultierende Kosten seien nicht aufklärungspflichtig, weil das Bestehen finanzieller Lasten jedem Anleger bekannt sei.

    Erst durch diese Änderung wurden die streitgegenständlichen Geschäfte ab dem Jahr 2017 prospektpflichtig (so zutreffend OLG München aaO und ihm folgend Hanseatisches OLG Bremen, Urteil vom 12.05.2021 - 1 U 22/20 -, juris Rz. 43).

    (3) Danach bestehen daran, ob der Kläger unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Kauf- & Verwaltungsvertrages Eigentum an den von ihm gekauften Containern erworben hat, zumindest Zweifel (a.A. und den Eigentumserwerb in ähnlicher Konstellation bejahend OLG München, Beschluss vom 13.07.2020 - 8 U 2610/20; Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen, Urteil vom 12.05.2021 - 1 U 22/20).

  • OLG Bremen, 24.11.2021 - 1 U 6/21

    Zur Haftung eines Gründungsgesellschafters wegen Verschuldens bei Vertragsschluss

    Ebenso ist im Prospekt zur Beteiligung A2 auf S. ... auch auf das Risiko einer Haftung gemäß §§ 30, 31 GmbHG hingewiesen, wobei es sich aber bereits um einen nicht aufklärungsbedürftigen Umstand handelt, da diese Haftung nur bei verbotswidrigen Ausschüttungen in Betracht kommt und über das Risiko verbotswidrigen Verhaltens der Geschäftsführung grundsätzlich nicht aufzuklären ist (siehe OLG München, Beschluss vom 11.07.2018 - 13 U 2556/17, juris Rn. 16, GmbHR 2019, 717; siehe allgemein BGH, Urteil vom 09.05.2017 - II ZR 344/15, juris Rn. 21, WM 2017, 1252; ebenso die Rspr. des Senats, siehe Hanseatisches OLG in Bremen, Urteil vom 12.05.2021 - 1 U 22/20, juris Rn. 32, WM 2021, 1594).
  • OLG Düsseldorf, 03.02.2022 - 6 U 75/21

    Bank muss Anlegerin fast 18.000 Euro zahlen

    Erst durch diese Änderung wurden die streitgegenständlichen Geschäfte ab dem Jahr 2017 prospektpflichtig (so zutreffend OLG München aaO und ihm folgend Hanseatisches OLG Bremen, Urteil vom 12.05.2021 - 1 U 22/20 -, juris Rz. 43).

    (3) Danach bestehen daran, ob die Klägerin unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Kauf- & Verwaltungsvertrages Eigentum an den von ihr gekauften Containern erworben hat, zumindest Zweifel (a.A. und den Eigentumserwerb in ähnlicher Konstellation bejahend OLG München, Beschluss vom 13.07.2020 - 8 U 2610/20; Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen, Urteil vom 12.05.2021 - 1 U 22/20).

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