Rechtsprechung
   OLG Bremen, 14.01.2011 - 2 U 115/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    §§ 1004, 824, 823 Abs. 2 BGB; § 186 StGB; §§ 56 Abs. 2, 56 Abs. 1 RStV
    Zum Anspruch auf Gegendarstellung bei Äußerungen auf der Internetseite einer Rechtsanwaltskanzlei

  • Oberlandesgericht Bremen PDF

    BGB §§ 823 Abs. 2, 824, 1004; StGB § 186; RStV § 56 Abs. 1 und 2
    Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht

  • webshoprecht.de

    Zum Charakter einer Rechtsanwalts-Homepage als Telemedium und zum Anspruch auf Gegendarstellung gegenüber der Rechtsanwaltskanzlei

  • BRAK-Mitteilungen

    Anspruch auf Gegendarstellung bei Äußerungen auf der Internetseite einer Rechtsanwaltskanzlei

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2011, Seite 159

  • kanzlei.biz

    Zur journalistisch-redaktionellen Gestaltung der Internetseite einer Anwaltskanzlei

  • aufrecht.de

    Zur telemedien- und presserechtlichen Kategorisierung einer Anwaltswebsite

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Gegendarstellung hinsichtlich Äußerungen auf der Internetseite einer Rechtsanwaltskanzlei

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Gegendarstellung hinsichtlich Äußerungen auf der Internetseite einer Rechtsanwaltskanzlei

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • damm-legal.de (Auszüge)

    § 56 Abs. 1 RStV; §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB
    Recht auf Gegendarstellung bei einer Behauptung auf der Webseite einer Rechtsanwaltskanzlei

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Gegendarstellung auf Anwaltswebsite

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zur journalistisch-redaktionellen Gestaltung einer Webseite

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Gegendarstellung bei Äußerungen auf der Internetseite einer Rechtsanwaltskanzlei

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Gegendarstellung bei Äußerungen auf der Internetseite einer Rechtsanwaltskanzlei

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Homepage von Anwalt kann Rundfunkstaatsvertrag-Regelungen unterliegen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Anwalts-Homepage kann Pflichten von Rundfunkstaatsvertrag unterliegen

  • rechtstipps.net (Kurzinformation)

    Unterlassungsanspruch und Recht auf Gegendarstellung zu Pressemitteilung auf Internetseite einer Rechtsanwaltskanzlei

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 63 (Leitsatz)

    §§ 823 Abs. 2, 824, 1004 BGB; § 186 StGB; § 56 RStV
    Anspruch auf Gegendarstellung bei Äußerungen auf der Internetseite einer Rechtsanwaltskanzlei

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Presserecht: Unterlassungsanspruch und Recht auf Gegendarstellung zu Pressemitteilung auf Internetseite

Sonstiges

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Der Gegendarstellungsanspruch im Internet" von RA Michael Zoebisch, original erschienen in: ZUM 2011, 390 - 395.

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 1611
  • MDR 2011, 1370
  • GRUR-RR 2011, 229 (Ls.)
  • MMR 2011, 337
  • ZUM 2011, 416



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.08.2014 - 11 S 15.14  

    Einstweilige Anordnung; Vorwegnahme der Hauptsache; Telemedienanbieter;

    Mit weiteren - nach Ablauf der Begründungsfrist eingegangenen - Schriftsätzen hat die Antragstellerin ergänzend ausgeführt, dass sie ihre journalistisch-redaktionelle Tätigkeit um einen frei zugänglichen "Auftragsvergabemonitor" mit Informationen zu Auftragsvergaben im jeweils interessierenden Segment erweitert habe (Schriftsatz vom 19. Juni 2014), und ein Gutachten vorgelegt, in dem auf Grundlage einer stichprobenartigen Überprüfung von jeweils zehn am 4., 6. bzw. 12. Juli 2014 erfassten Beiträgen der Nachrichten-Rubrik der verschiedenen Webseiten ausgeführt wird, dass es sich bei den Angeboten der Antragstellerin auf Grundlage der vom Oberlandesgericht Bremen in der Entscheidung vom 14. Januar 2011 (Az. 2 U 115/10) entwickelten Kriterien um Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestaltetem Inhalt i.S.d. § 54 Abs. 2 RStV handele (Schriftsatz vom 16. Juli 2014).

    Dafür ist erforderlich, dass die Informationen - für den Nutzer erkennbar - nach ihrer gesellschaftlichen Relevanz und mit dem Ziel des Anbieters, zur öffentlichen Kommunikation beizutragen, ausgewählt werden (vgl. Held, a.a.O. Rn 51; ebenso OLG Bremen, Urteil v.14. Januar 2011 - 2 U 115/10 -, zit. nach juris Rn 44, zu § 56 RStV).

  • VG Schwerin, 18.05.2015 - 6 A 75/14  

    Medienrechtlicher Auskunftsanspruch; gewerblicher Anbieter

    Kennzeichnende Merkmale solcher Angebote sind eine gewisse Selektivität und Strukturierung, das Treffen einer Auswahl nach ihrer angenommenen gesellschaftlichen Relevanz mit dem Ziel des Anbieters, zur öffentlichen Kommunikation beizutragen, die Ausrichtung an Tatsachen (sog. Faktizität), ein hohes Maß an Aktualität, ein hoher Grad an Professionalisierung der Arbeitsweise und ein Grad an organisierter Verfestigung, der eine gewisse Kontinuität gewährleistet (vgl. Held in Hahn/Vesting, Beck'scher Kommentar zum Rundfunkrecht, 3. Aufl., § 54 RStV Rn. 49 ff. m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 13.08.2014 - OVG 11 S 15.14 -, juris Rn. 24; VGH Mannheim, Beschl. v. 25.03.2014 - 1 S 169/14 -, juris Rn. 22; OLG Bremen, Urt. v. 14.01.2011 - 2 U 115/10 -, juris; OVG Greifswald, Beschl. v. 08.03.2013 - 2 M 2/13 -, juris; VG Stuttgart, Urt. v. 22.04.2010 - 1 K 943/09 -, juris; Micklitz/Schirmbacher in Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 2. Aufl., § 55 RStV Rn. 14 a; Held in Paschke/Berlit/Meyer, Gesamtes Medienrecht, 2. Aufl., 8. Teil, 1. Kap., 71. Abschnitt Rn. 61 zu § 55 Abs. 2 RStV).
  • VG Schwerin, 25.03.2014 - 6 B 31/14  

    Medienrechtlicher Auskunftsanspruch wegen Darstellungen im Internet

    Kennzeichnende Merkmale solcher Angebote sind eine gewisse Selektivität und Strukturierung, das Treffen einer Auswahl nach ihrer angenommenen gesellschaftlichen Relevanz mit dem Ziel des Anbieters, zur öffentlichen Kommunikation beizutragen, die Ausrichtung an Tatsachen (sog. Faktizität), ein hohes Maß an Aktualität, ein hoher Grad an Professionalisierung der Arbeitsweise und ein Grad an organisierter Verfestigung, der eine gewisse Kontinuität gewährleistet (vgl. Held in Hahn/Vesting, Beck'scher Kommentar zum Rundfunkrecht, 3. Aufl., § 54 RStV Rn. 49 ff. m.w.N.; vgl. auch OLG Bremen, Urt. v. 14.01.2011 - 2 U 115/10 -, juris; OVG Greifswald, Beschl. v. 08.03.2013 - 2 M 2/13 -, juris; VG Stuttgart, Urt. v. 22.04.2010 - 1 K 943/09 -, juris; Micklitz/Schirmbacher in Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 2. Aufl., § 55 RStV Rn. 14 a; Held in Paschke/Berlit/Meyer, Gesamtes Medienrecht, 2. Aufl., 8. Teil, 1. Kap., 71. Abschnitt Rn. 61 zu § 55 Abs. 2 RStV).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht