Rechtsprechung
   OLG Bremen, 16.03.2020 - 1 Ausl. A 78/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,11416
OLG Bremen, 16.03.2020 - 1 Ausl. A 78/19 (https://dejure.org/2020,11416)
OLG Bremen, Entscheidung vom 16.03.2020 - 1 Ausl. A 78/19 (https://dejure.org/2020,11416)
OLG Bremen, Entscheidung vom 16. März 2020 - 1 Ausl. A 78/19 (https://dejure.org/2020,11416)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,11416) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Oberlandesgericht Bremen PDF

    IRG §§ 29, 32, 73 S. 2, 83 Abs. 4
    Strafprozessrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Unzulässigkeit einer Auslieferung nach Ungarn bei Verletzung von Zusicherungen bzw. erteilten Erklärungen der Behörden des um die Auslieferung ersuchenden Staates in früheren Auslieferungsverfahren und bei nicht gesicherter Möglichkeit eines Wiederaufnahmeverfahrens ...

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 2021, 671
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 15.04.2021 - 2 C 13.20

    Reise des vorlegenden Richters zur mündlichen Verhandlung des EuGH keine

    Für eine solche Beurteilung muss die vollstreckende Justizbehörde von der ausstellenden Justizbehörde die für notwendig erachteten Informationen erbitten und sich grundsätzlich auf die Zusicherungen dieser Behörde verlassen, wenn keine konkreten Anhaltspunkte darauf schließen lassen, dass die Haftbedingungen gegen Art. 4 EUGrdRCh verstoßen (EuGH, Urteile vom 25. Juli 2018 - C-220/18 PPU - NJW 2018, 3161 Rn. 112 und vom 15. Oktober 2019 - C-128/18, Dorobantu - EuGRZ 2019, 498 Rn. 68 f., 85; OLG Bremen, Beschluss vom 16. März 2020 - 1 Ausl A 78/19 - OLGSt IRG § 73 Nr. 26 Rn. 23; vgl. Riegel/Speicher, StV 2016, 250 ).
  • OLG Celle, 21.07.2021 - 2 AR (Ausl) 40/21

    Auslieferung: Haftbedingungen in Ungarn

    Vor diesem Hintergrund ist in der Rechtsprechung in der Vergangenheit das Vorliegen systematischer oder allgemeiner Mängel der Haftbedingungen in Ungarn angenommen worden (Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Beschluss vom 16. März 2020 - 1 Ausl A 78/19 -, juris; Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Beschluss vom 21. September 2018 - 1 Ausl A 21/17 -, juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 31. Januar 2018 - Ausl 301 AR 54/17 -, juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 26. Mai 2017 - Ausl 301 AR 54/17 -, juris).

    Angesichts der Rechtsprechung, ausweislich derer das Vertrauen in weitere Erklärungen und Auskünfte der Justizbehörden des ersuchenden Staates erschüttert ist, wenn die Behörden des um eine Auslieferung ersuchenden Staates in vorangegangenen Auslieferungsverfahren erteilte Zusicherungen bzw. Erklärungen und mit der Auslieferungsentscheidung verbundene Bedingungen nicht eingehalten haben und diese Vorgänge nicht nachvollziehbar aufklären (vgl. hierzu: Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Beschluss vom 16. März 2020 - 1 Ausl A 78/19 -, juris) erachtete der Senat eine nähere Aufklärung der dargelegten Vorgänge für unerlässlich.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht