Rechtsprechung
OLG Bremen, 22.12.2015 - 4 UF 183/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Oberlandesgericht Bremen
FamFG §§ 97, MSA Art. 1
Familienrecht - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Begründung des gewöhnlichen Aufenthalts eines Kindes im Ausland; Maßgeblichkeit des aktuellen Aufenthalts für die Zulässigkeit eines Sorgerechtsantrags
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamFG § 97; MSA Art. 1
Begründung des gewöhnlichen Aufenthalts eines Kindes im Ausland - rechtsportal.de
FamFG § 97 ; MSA Art. 1
Begründung des gewöhnlichen Aufenthalts eines Kindes im Ausland - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Begründung des gewöhnlichen Aufenthalts eines Kindes im Ausland im Sinne des Minderjährigenschutzabkommens
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Begründung des gewöhnlichen Aufenthalts eines Kindes im Ausland im Sinne des Minderjährigenschutzabkommens
Verfahrensgang
- AG Bremen, 13.11.2015 - 70 F 1670/15
- OLG Bremen, 22.12.2015 - 4 UF 183/15
Papierfundstellen
- NJW 2016, 655
- MDR 2016, 162
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.06.2005 - XII ZB 186/03
Zuständigkeit der Ehegerichte für Entscheidungen der elterlichen Verantwortung
Auszug aus OLG Bremen, 22.12.2015 - 4 UF 183/15
Bei Regelungen der elterlichen Sorge für ein Kind handelt es sich um eine Schutzmaßnahme im Sinne dieser Vorschrift (vgl. BGH, FamRZ 2005, 1540, Rn. 18).Das HKÜ enthält keine eigenen Regelungen zur internationalen Zuständigkeit (vgl. BGH, FamRZ 2005, 1540, Rn. 17).
- OLG Stuttgart, 12.04.2012 - 17 UF 22/12
Sorgerechtsverfahren: Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte nach …
Auszug aus OLG Bremen, 22.12.2015 - 4 UF 183/15
Die internationale Zuständigkeit ist - anders als die örtliche und sachliche Zuständigkeit - von Amts wegen in jeder Lage des Verfahrens und somit auch noch in der Beschwerdeinstanz zu prüfen (vgl. OLG Stuttgart, FamRZ 2013, 49, Rn. 6 m.w.N.).
- OLG Jena, 20.12.2018 - 4 UF 496/18
Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für die Anerkennung einer …
Ein Kind erlangt den gewöhnlichen Aufenthalt, wenn es hinreichend in seine soziale Umgebung eingegliedert ist (vgl. OLG Bremen v. 22.12.2015-4 UF 183/15 - juris Rn. 10 = NJW 2016, 655; österr. OGH Beschl. vom 27.06.2013 - 1 Ob 91/13h = IPRax 2015, 169;… D. Baetge, a.a.O., Rn. 27; Mankowski, GPR 2011, 209, 211.) Dies ist vorliegend für das angenommene Kind unzweifelhaft der Fall.