Rechtsprechung
   OLG Bremen, 28.02.2002 - 2 U 88/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,14308
OLG Bremen, 28.02.2002 - 2 U 88/01 (https://dejure.org/2002,14308)
OLG Bremen, Entscheidung vom 28.02.2002 - 2 U 88/01 (https://dejure.org/2002,14308)
OLG Bremen, Entscheidung vom 28. Februar 2002 - 2 U 88/01 (https://dejure.org/2002,14308)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schutz einer konturlosen Farbmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 07.10.2004 - I ZR 91/02

    Lila-Schokolade

    Die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht zurückgewiesen (OLG Bremen WRP 2002, 460).
  • OLG Köln, 09.11.2012 - 6 U 38/12

    Schutzfähigkeit der zweisprachige Wörterbücher in Printform geschützten Farbmarke

    Denn nur in diesem Fall sind ein identisches oder ähnliches Produkt eines Drittanbieters von größerer Marktbedeutung oder eine Vielzahl derartiger Erzeugnisse kleinerer Hersteller oder Vertreiber durch die dauerhafte kennzeichenmäßige Verwendung ähnlicher Farbtöne in der Lage, den Verkehr dahin zu beeinflussen, die Farbunterschiede stärker zu beachten (vgl. OLG Bremen vom 28.02.2002 - 2 U 88/01 - Rn. 27, zitiert nach juris).
  • OLG München, 04.07.2002 - 29 U 5522/01

    Unmöglichkeit einer farbgetreuen Wiedergabe der angemeldeten Farbe in der

    Diese Grundsätze gelten auch bei der Bestimmung des Schutzumfangs einer konturlosen Farbmarke (BGH WRP 2002, 450, 451 - Farbmarke gelb/grün; OLG Bremen WRP 2002, 460, 462 - lila Verpackung).
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