Volltextveröffentlichungen (5)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• heuking.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Unter welchen Voraussetzungen kann ein VOF-Verhandlungsverfahren aufgehoben werden?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• lto.de (Kurzinformation)

  Architekt erfolgreich

• heuking.de (Kurzinformation)

  Aufhebung eines VOF-Verfahrens unzulässig

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  VOF-Verfahren: Keine Aufhebung, aber Verzicht! (VPR 2016, 163)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  VOF-Verfahren: Keine Aufhebung, aber Verzicht! (IBR 2016, 480)

Verfahrensgang

• VK Bremen, 17.07.2015 - 16 VK 4/15
• OLG Bremen, 29.01.2016 - 2 Verg 3/15

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (11)

• KG, 01.09.2014 - Verg 18/13

  Vergabeverfahren: Ausschreibung auf der Grundlage der HOAI 2009 und Beauftragung …

  Auszug aus OLG Bremen, 29.01.2016 - 2 Verg 3/15

  Zudem gehe der Antragsgegner vor dem Hintergrund einer Entscheidung des Kammergerichts Berlin vom 01.09.2014 (Verg 18/13) davon aus, dass ein Vertragsschluss ohnehin nicht mehr möglich sei.

  Der Beschluss des KG v. 01.09.2014 - Verg 18/13 - BeckRS 2014, 21188) ist mit dem hier vorliegenden Fall nicht vergleichbar, insbesondere sind Bedenken gegen das Transparenzgebot nicht ersichtlich.

• OLG Bremen, 07.01.2003 - Verg 2/02

  Ausschluss eines Bieters von der Wertung mangels Nachweises der Durchführung …

  Auszug aus OLG Bremen, 29.01.2016 - 2 Verg 3/15

  Fehlt es an einem Aufhebungsgrund, verletzt die Aufhebung den Anspruch der Bewerber aus § 97 Abs. 7 GWB auf Einhaltung der vergaberechtlichen Vorschriften (Senat, Beschl. v. 07.01.2003 - Verg 2/02 -).
• BGH, 10.09.2009 - VII ZR 255/08

  Durch eine Verschiebung der Bauzeit infolge einer Zuschlagsverzögerung …

  Auszug aus OLG Bremen, 29.01.2016 - 2 Verg 3/15

  (4) Da sich das Verhandlungsverfahren als ein dynamischer Prozess darstellt, in dem sich durch Verhandlungen Veränderungen ergeben können (BGH, Urteil v. 10.09.2009 - VII ZR 255/08 -, BeckRS 2010, 07502;… Weyand, a.a.O., Rn. 121 zu § 101 GWB) sind Modifikationen solange vom Verfahren gedeckt, wie die Identität als solche gewahrt bleibt und kein "Aliud", also etwas qualitativ anderes entsteht (…Weyand, aaO.).

 
• BGH, 02.02.2010 - VI ZR 255/08

  Notwendigkeit der Nachvollziehbarkeit der Erheblichkeit eines anlagerelevanten …

  Auszug aus OLG Bremen, 29.01.2016 - 2 Verg 3/15

  (4) Da sich das Verhandlungsverfahren als ein dynamischer Prozess darstellt, in dem sich durch Verhandlungen Veränderungen ergeben können (BGH, Urteil v. 10.09.2009 - VII ZR 255/08 -, BeckRS 2010, 07502;… Weyand, a.a.O., Rn. 121 zu § 101 GWB) sind Modifikationen solange vom Verfahren gedeckt, wie die Identität als solche gewahrt bleibt und kein "Aliud", also etwas qualitativ anderes entsteht (…Weyand, aaO.).
• OLG Rostock, 09.05.2001 - 17 W 4/01

  Unbestimmte Architektenleistungsausschreibung

  Auszug aus OLG Bremen, 29.01.2016 - 2 Verg 3/15

  (3) Selbst wenn man mit dem OLG Rostock (Beschl. v. 09.05.2001 - 17 W 4/01 - zitiert bei Lischka in: Müller-Wrede, Kommentar VOL/A, Fn. 11 zu Rn. 16 zu § 20 EG) die analoge Anwendung der §§ 17 VOB/A, 20 VOB/A-EG oder 17 VOL auf den Bereich des VOFVerfahrens annimmt, führt dies zu keinem anderen Ergebnis.
• OLG Celle, 15.07.2010 - 13 Verg 9/10

  Verfahren bei Beschaffung abweichender Architektenleistungen in einem neuen …

  Auszug aus OLG Bremen, 29.01.2016 - 2 Verg 3/15

  Wenn es nicht mehr damit getan ist, einen planerischen Entwurf einer veränderten Situation anzupassen, sondern eine völlig neue planerische Konzeption im Raum entsteht, handelt es sich nicht mehr um denselben Leistungsgegenstand (OLG Celle, Beschl. v. 15.07.2010 - 13 Verg 9/10 - NZBau 2010, 641).
• BGH, 08.09.1998 - X ZR 48/97

  Aufwendungsersatzanspruch des voraussichtlich erfolgreichen Bieters nach …

  Auszug aus OLG Bremen, 29.01.2016 - 2 Verg 3/15

  Die Aufhebung eines vom Auftraggeber trotz Kenntnis einer ungesicherten Finanzierung eingeleiteten Vergabeverfahrens ist grundsätzlich nicht möglich, da der Auftragnehmer insoweit Vertrauensschutz genießt (siehe BGH, Urt. v. 08.09.1998 - X ZR 48/97 -, NJW 1998, 3636;… Urt. v. 05.11.2002 - X ZR 232/00, VergabeR 2003, 163).
• BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02

  Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung

  Auszug aus OLG Bremen, 29.01.2016 - 2 Verg 3/15

  Der Rechtsschutz, der nach Sinn und Zweck des vierten Abschnitts des GWB eröffnet sein soll, wäre deshalb nicht gewährleistet, wenn die Anrufung der Vergabekammer nach Aufhebung der Ausschreibung bereits deshalb unzulässig wäre, weil der nach § 107 Abs. 1 GWB nötige Antrag erst zu dieser Zeit angebracht worden ist (siehe BGH Beschl. v. 18.02.2003 - X ZB 43/02, NZBau 2003, 293), Auch die Rechtswidrigkeit eines Verzichts auf die Erteilung eines Auftrages im VOL-Verhandlungsverfahren kann der Bewerber mit Primärschutzansprüchen geltend machen (…EuGH, Urt. v. 18.06.2002 - Rs C92/00 - , VergR 2002, 361ff.).
• BGH, 05.11.2002 - X ZR 232/00

  Pflicht des Ausschreibenden zur Vergabe des Auftrags

  Auszug aus OLG Bremen, 29.01.2016 - 2 Verg 3/15

  Die Aufhebung eines vom Auftraggeber trotz Kenntnis einer ungesicherten Finanzierung eingeleiteten Vergabeverfahrens ist grundsätzlich nicht möglich, da der Auftragnehmer insoweit Vertrauensschutz genießt (…siehe BGH, Urt. v. 08.09.1998 - X ZR 48/97 -, NJW 1998, 3636; Urt. v. 05.11.2002 - X ZR 232/00, VergabeR 2003, 163).
• VK Bremen, 17.07.2015 - 16 VK 4/15

  Auszug aus OLG Bremen, 29.01.2016 - 2 Verg 3/15

  Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss der Vergabekammer der Freien Hansestadt Bremen vom 17. Juli 2015, Az. 16 VK 4/15, aufgehoben.
• EuGH, 18.06.2002 - C-92/00

  HI

• OLG München, 21.04.2017 - Verg 1/17

  Untersagung des Zuschlags im Vergabeverfahren für Laborautomatisation

  Damit kommt ein Ausschluss der Beigeladenen schon unter dem Aspekt von Treu und Glauben, § 242 BGB, der auch im Vergaberecht zu beachten ist (Hanseatisches OLG, Beschluss vom 29.01.2016, 2 Verg 3/15, juris Tz. 138; OLG München, Beschluss vom 13.06.2013, Verg 1/13, juris Tz. 56; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.03.2010, VII- Verg 12/10, juris Tz. 23), nicht in Betracht.
• VK Rheinland, 26.02.2020 - VK 46/19

  Baukostenschätzung mittels BKI-Kostenkennwerten?

  Bei einem solchen Verfahrensziel kann mit einem Nachprüfungsantrag grundsätzlich die Aufhebung einer vom Auftraggeber vorgenommenen Aufhebung des Vergabeverfahrens, mithin zu dessen Fortführung begehrt werden (s. BGH, Beschl.v. 18.02.2003 - X ZB 43/02; OLG Düsseldorf, Beschl.v. 10.11.2010 - VII-Verg 28/10; OLG Bremen, Beschl.v. 29.01.2016 - 2 Verg 3/15).