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   OLG Celle, 01.09.2014 - 10 UF 134/14   

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https://dejure.org/2014,24053
OLG Celle, 01.09.2014 - 10 UF 134/14 (https://dejure.org/2014,24053)
OLG Celle, Entscheidung vom 01.09.2014 - 10 UF 134/14 (https://dejure.org/2014,24053)
OLG Celle, Entscheidung vom 01. September 2014 - 10 UF 134/14 (https://dejure.org/2014,24053)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Kostenentscheidung im Umgangsverfahren: Ermessen des Familiengericht und Überprüfbarkeit durch das Beschwerdegericht; vollständige Kostentragung bei schuldhafter Verzögerung der Gutachtenerstellung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prüfungsmaßstab bei isolierter Anfechtung einer Kostenentscheidung im Verfahren vor den Familiengerichten; Kostenentscheidung im Umgangsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostensanktion bei wesentlicher Verzögerung der Gutachtenserstellung in Kindschaftssachen

  • rechtsportal.de

    Prüfungsmaßstab bei isolierter Anfechtung einer Kostenentscheidung im Verfahren vor den Familiengerichten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die wesentlich verzögerte Gutachtenerstellung in Kindschaftssachen - und die Kostensanktion

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kostentragungspflicht eines Elternteils wegen wesentlicher Verzögerung der Erstellung eines Gutachtens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2015, 524
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Schleswig, 19.02.2016 - 10 WF 10/16

    Kostenentscheidung in Abstammungsverfahren bei schuldhafter Verzögerung der

    Hierbei kann offenbleiben, ob die nach den Bestimmungen des FamFG zu treffenden Kostenentscheidung gemäß § 81 FamFG wegen der ausdrücklich auf den Tatrichter übertragenen Ermessensausübung nur einer eingeschränkten Überprüfung des Beschwerdegerichts obliegt (so u.a. OLG Celle NZFam 2014, 916 ff.; OLG Bremen, Beschluss vom 8.1.2016 - 5 UF 117/15 -, [...]; BGH NJW-RR 2007, 1586 Rn. 15; OLG Hamm MDR 2013, 469 ; Keidel/Zimmermann, FamFG , 18. Aufl. 2014, § 81 Rn. 81) oder ob dem Beschwerdegericht als zweite Tatsacheninstanz eine eigene Ermessensausübung obliegt (so wohl BGH FamRZ 2013, 1876 Rn. 23).

    Ergibt eine Prüfung des Beschwerdegerichts, dass die Ermessensausübung des Familiengerichts auf einer unzutreffenden Annahme über die rechtliche Ausgangslage beruht, liegt ein Ermessensfehler vor, der - ebenso wie das Fehlen der Feststellbarkeit einer Ermessensausübung - eine eigene Ermessensausübung des Beschwerdegerichts eröffnet (vgl. OLG Celle NZFam 2014, 916 ff.; OLG Bremen a.a.O.; OLG Frankfurt FamRZ 2013, 1922).

    Dabei hat der Gesetzgeber ausweislich der Gesetzesbegründung ganz bewusst kein Erfordernis der Kausalität des vorwerfbaren Verhaltens für die aufzuerlegenden Kosten oder auch nur für die Entstehung von Kosten überhaupt vorgesehen (OLG Celle NZFam 2014, 916 Rn. 24; BT-Drucks. 16/6308, Seite 215; vgl. Zöller/Feskorn, ZPO , 31. Aufl. 2016, FamFG , § 81 Rn. 7).

  • KG, 14.09.2015 - 3 WF 119/15

    Umgangsverfahren: Alleinige Kostentragungspflicht des Antragstellers bei

    Vielmehr soll durch diese Regelung allgemein zur Einhaltung der namentlich in § 27 FamFG begründeten Mitwirkungspflichten der Beteiligten angehalten werden (Zöller/Feskorn, a. a. O., Rn.11; OLG Celle, Beschluss vom 01.09.2014 - 10 UF 134/14 -, juris).
  • OLG Schleswig, 05.07.2016 - 10 WF 123/16

    Keine Auferlegung der gesamten Verfahrenskosten, wenn außergerichtliche Einigung

    Die vom Familiengericht getroffene Ermessensentscheidung ist vom Senat nur auf Ermessensfehler hin zu überprüfen (OLG Celle NZFam 2014, 916 ff.; OLG Bremen, Beschluss vom 8.1.2016 - 5 UF 117/15 -, juris; BGH NJW-RR 2007, 1586 Rn. 15; OLG Hamm MDR 2013, 469; Keidel/Zimmermann, FamFG, 18. Aufl. 2014, § 81 Rn. 81).
  • OLG Celle, 08.12.2014 - 10 UF 302/14

    Verfahrensrechtliche Folgen der Zurückweisung einer in familiengerichtlichen

    Zugleich hätte die durch eine solche Vertagung eintretende wesentliche Verfahrensverzögerung, die auf einer - vorliegend unproblematisch zu bejahenden - schuldhaften Verletzung eigener Mitwirkungspflichten eines Verfahrensbeteiligten beruht, auch zur Folge haben müssen, gemäß § 81 Abs. 2 Nr. 4 FamFG die Verfahrenskosten ganz oder zumindest teilweise der Kindesmutter aufzuerlegen (vgl. Senatsbeschluss vom 1. September 2014 - 10 UF 134/14 - NZFam 2014, 916 ff. = BeckRS 2014, 17188 = juris).
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