Rechtsprechung
OLG Celle, 01.11.2012 - 16 U 200/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,63631) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- IWW
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Ausführungsplanung widersprüchlich: Auftragnehmer kann kündigen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Ausführungsplanung widersprüchlich: Auftragnehmer kann kündigen! (IBR 2014, 656)
Verfahrensgang
- LG Hannover, 14.11.2011 - 1 O 120/09
- OLG Celle, 01.11.2012 - 16 U 200/11
- BGH, 14.08.2014 - VII ZR 314/12
Papierfundstellen
- BauR 2015, 1327
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- OLG Hamm, 20.11.2003 - 24 U 195/01
Vergütung und ersparte Aufwendungen nach Kündigung
Auszug aus OLG Celle, 01.11.2012 - 16 U 200/11
Allerdings ist hier zu beachten, dass von einem "Füllauftrag" nur ausgegangen werden kann, wenn ein Unternehmen zumindest im Grenzbereich von 100 % ausgelastet ist (OLG Hamm, IBR 2006, 435). - BGH, 28.10.1999 - VII ZR 393/98
Vertragstreues Verhaltes beim VOB/B -Vertrag
Auszug aus OLG Celle, 01.11.2012 - 16 U 200/11
Die Kooperationspflicht soll zwar gewährleisten, dass in Fällen, in denen nach der Vorstellung einer oder beider Parteien die vertraglich vorgesehene Vertragsdurchführung oder der Inhalt des Vertrages an die geänderten tatsächlichen Umstände angepasst werden muss, entstandene Meinungsverschiedenheiten oder Konflikte nach Möglichkeit einvernehmlich beigelegt werden (BGHZ 143, 89; BGHZ 133, 44). - BGH, 23.05.1996 - VII ZR 245/94
Vergütungsanspruch für zusätzliche Leistungen
Auszug aus OLG Celle, 01.11.2012 - 16 U 200/11
Die Kooperationspflicht soll zwar gewährleisten, dass in Fällen, in denen nach der Vorstellung einer oder beider Parteien die vertraglich vorgesehene Vertragsdurchführung oder der Inhalt des Vertrages an die geänderten tatsächlichen Umstände angepasst werden muss, entstandene Meinungsverschiedenheiten oder Konflikte nach Möglichkeit einvernehmlich beigelegt werden (BGHZ 143, 89; BGHZ 133, 44).
- BGH, 28.04.1992 - X ZR 27/91
Schlüssige Abnahme eines bestellten Gutachtens
Auszug aus OLG Celle, 01.11.2012 - 16 U 200/11
Demgegenüber ist es Sache des Bestellers darzulegen und zu beweisen, dass höhere Ersparnisse oder mehr anderweitiger Erwerb erzielt wurde als der Unternehmer sich anrechnen lässt (…BGH, a. a. O.; BGH NJW-RR 1992, 1078; BGH BauR 1986, 577). - BGH, 08.02.1996 - VII ZR 219/94
Berechnung der ersparten Aufwendungen bei einem vorzeitig beendeten …
Auszug aus OLG Celle, 01.11.2012 - 16 U 200/11
Dies ist zulässig; insbesondere hat der BGH wiederholt entschieden, dass für die Feststellung der ersparten Aufwendungen diejenigen maßgebend sind, die sich nach den Vertragsunterlagen unter Berücksichtigung der Kalkulation ergeben (BGH NJW 1996, 1282; BGH NJW 1996, 1751). - BGH, 24.04.1986 - VII ZR 139/84
Umsatzsteuerpflicht des Entgelts nach vorzeitiger Beendigung eines Werkvertrages
Auszug aus OLG Celle, 01.11.2012 - 16 U 200/11
Demgegenüber ist es Sache des Bestellers darzulegen und zu beweisen, dass höhere Ersparnisse oder mehr anderweitiger Erwerb erzielt wurde als der Unternehmer sich anrechnen lässt (…BGH, a. a. O.; BGH NJW-RR 1992, 1078; BGH BauR 1986, 577). - BGH, 21.12.1995 - VII ZR 198/94
Abrechnung eines vorzeitig beendeten Einheitspreisvertrages; Berechnung der …
Auszug aus OLG Celle, 01.11.2012 - 16 U 200/11
Dies ist zulässig; insbesondere hat der BGH wiederholt entschieden, dass für die Feststellung der ersparten Aufwendungen diejenigen maßgebend sind, die sich nach den Vertragsunterlagen unter Berücksichtigung der Kalkulation ergeben (BGH NJW 1996, 1282; BGH NJW 1996, 1751).