Rechtsprechung
OLG Celle, 02.09.2015 - 14 U 154/13 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Mehrvergütungsansprüche des Auftragnehmers wegen der Durchführung von Kontrollfahrten zum Wiederaufrichten zur Straßenverkehrssicherung aufgestellter Baken
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Mehrvergütungsansprüche des Auftragnehmers wegen der Durchführung von Kontrollfahrten zum Wiederaufrichten zur Straßenverkehrssicherung aufgestellter Baken
- RA Kotz
VOB-Vertrag - Vergütungsanspruch bei zusätzlicher Straßenverkehrssicherung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
VOB/B § 2 Abs. 8 Nr. 1 -2
Mehrvergütungsansprüche des Auftragnehmers wegen der Durchführung von Kontrollfahrten zum Wiederaufrichten zur Straßenverkehrssicherung aufgestellter Baken - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wer sich in Gefahr begibt, der kommt darin um!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Auftragslos erbrachte Leistungen sind dem Auftraggeber unverzüglich anzuzeigen! (IBR 2018, 377)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Wer sich in Gefahr begibt, der kommt darin um! (IBR 2018, 373)
Verfahrensgang
- LG Hannover, 27.08.2013 - 9 O 244/12
- OLG Celle, 11.06.2015 - 14 U 154/13
- OLG Celle, 02.09.2015 - 14 U 154/13
- BGH, 10.01.2018 - VII ZR 227/15
Papierfundstellen
- BauR 2018, 1750
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.12.2012 - VI ZR 314/10
Gesteigertes Vertrauen der Presse in Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für …
Auszug aus OLG Celle, 02.09.2015 - 14 U 154/13
Vielmehr darf und muss sich der Richter in tatsächlich zweifelhaften Fällen mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit begnügen, der vernünftigen Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, vgl. nur NJW 2013, 790 [BGH 11.12.2012 - VI ZR 314/10] - juris Rdnr. 16 f. m. w. N.). - BGH, 31.01.1991 - VII ZR 291/88
Mißbrauch der Vertretungsmacht bei der Vergabe von Zusatzaufträgen im Rahmen …
Auszug aus OLG Celle, 02.09.2015 - 14 U 154/13
Dabei handelt es sich aber um eine echte Anspruchsvoraussetzung (BGH NJW 1991, 1812). - BGH, 11.11.1993 - VII ZR 47/93
Schadensersatzanspruch wegen unvollständiger Leistungsbeschreibung eines …
Auszug aus OLG Celle, 02.09.2015 - 14 U 154/13
Daneben sind auch die Umstände des Einzelfalls, die Verkehrssitte sowie Treu und Glauben heranzuziehen (BGH BauR 1994, 236 ).
- OLG Celle, 02.10.2019 - 14 U 171/18
Vergütung aus einem Vertrag über Straßenbauarbeiten; Auslegung eines Bauvertrages …
Neben dem Wortlaut der Ausschreibung sind die Umstände des Einzelfalles, unter anderem die konkreten Verhältnisse des Bauwerks, zu berücksichtigen (…BGH, a. a. O.), zudem Verkehrssitte sowie Treu und Glauben (Senat, Urteil vom 02.09.2015 <14 U 154/13>, Rn. 32 m. w. N., juris).