Rechtsprechung
   OLG Celle, 04.01.2022 - 17 WF 230/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,301
OLG Celle, 04.01.2022 - 17 WF 230/21 (https://dejure.org/2022,301)
OLG Celle, Entscheidung vom 04.01.2022 - 17 WF 230/21 (https://dejure.org/2022,301)
OLG Celle, Entscheidung vom 04. Januar 2022 - 17 WF 230/21 (https://dejure.org/2022,301)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,301) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 128a ZPO; § 407a Abs. 4 ZPO; § 20 FamGKG; § 57 FamGKG; § 57 Abs. 2 S. 1 FamGKG; § 57 Abs. 8 FamGKG
    Beschwerde gegen einen Kostenansatz in einem Umgangsverfahren; Reichweite der Hinweispflicht eines Sachverständigen bei voraussichtlicher Kostenüberschreitung; Beruhen von Kosten auf einer unrichtigen Sachbehandlung

  • IWW

    § 45 FamGKG
    Prozessrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamGKG § 57 Abs. 2 S. 1; FamGKG § 57 Abs. 8
    Beschwerde gegen einen Kostenansatz in einem Umgangsverfahren; Reichweite der Hinweispflicht eines Sachverständigen bei voraussichtlicher Kostenüberschreitung; Beruhen von Kosten auf einer unrichtigen Sachbehandlung

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2022, 870
  • FamRZ 2022, 888
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Brandenburg, 09.09.2019 - 9 WF 189/19

    Beschwerde gegen die Festsetzung einer Sachverständigenvergütung

    Auszug aus OLG Celle, 04.01.2022 - 17 WF 230/21
    Streitig ist bereits, ob die Vorschrift des § 407a Abs. 4 Satz 2 ZPO, aufgrund derer der Sachverständige das Gericht auf ein absehbares Missverhältnis zwischen Gegenstandswert und Gutachterkosten umgehend hinzuweisen hat, in von Amts wegen zu führenden Kindschaftsverfahren überhaupt anzuwenden ist (dafür OLG Frankfurt JurBüro 2021, 533 ff., OLG Brandenburg FamRZ 2020, 368 ff.; OLG Nürnberg FamRZ 2019, 130 f.; dagegen OLG Frankfurt JurBüro 2021, 531 ff.).

    Teilweise stellen auch die Gerichte, die § 407 Abs. 4 Satz 2 ZPO in Kindschaftsverfahren für anwendbar halten, im Ergebnis nicht auf den Wert nach § 45 Abs. 1 FamGKG, sondern auf die üblichen Kosten für Gutachten in Kindschaftssachen ab (vgl. OLG Nürnberg FamRZ 2019, 130 f.; offen gelassen von OLG Brandenburg FamRZ 2020, 368 f.; anders OLG Frankfurt JurBüro 2021, 533 ff.).

  • OLG Nürnberg, 22.08.2018 - 11 WF 900/18

    Überhöhte Gutachtenkosten für familienpsychologisches Gutachten

    Auszug aus OLG Celle, 04.01.2022 - 17 WF 230/21
    Streitig ist bereits, ob die Vorschrift des § 407a Abs. 4 Satz 2 ZPO, aufgrund derer der Sachverständige das Gericht auf ein absehbares Missverhältnis zwischen Gegenstandswert und Gutachterkosten umgehend hinzuweisen hat, in von Amts wegen zu führenden Kindschaftsverfahren überhaupt anzuwenden ist (dafür OLG Frankfurt JurBüro 2021, 533 ff., OLG Brandenburg FamRZ 2020, 368 ff.; OLG Nürnberg FamRZ 2019, 130 f.; dagegen OLG Frankfurt JurBüro 2021, 531 ff.).

    Teilweise stellen auch die Gerichte, die § 407 Abs. 4 Satz 2 ZPO in Kindschaftsverfahren für anwendbar halten, im Ergebnis nicht auf den Wert nach § 45 Abs. 1 FamGKG, sondern auf die üblichen Kosten für Gutachten in Kindschaftssachen ab (vgl. OLG Nürnberg FamRZ 2019, 130 f.; offen gelassen von OLG Brandenburg FamRZ 2020, 368 f.; anders OLG Frankfurt JurBüro 2021, 533 ff.).

  • OLG Frankfurt, 15.06.2021 - 18 W 86/21

    Sachverständigenvergütung: Missverhältnis zum Wert des Streitgegenstandes

    Auszug aus OLG Celle, 04.01.2022 - 17 WF 230/21
    Die Hinweispflicht des Sachverständigen nach § 407a Abs. 4 ZPO besteht in Umgangsverfahren nicht bereits dann, wenn die Kosten außer Verhältnis zum Regelwert nach § 45 FamGKG stehen, erforderlich ist vielmehr ein bei Beauftragung des Sachverständigen nicht offenkundiges Missverhältnis zwischen Bedeutung des Verfahrens und den Kosten des Gutachtens, das jedenfalls bei völlig fehlendem Umgang des Antragstellers ausscheidet (entgegen OLG Frankfurt NZFam 2022, 30).
  • OLG Hamm, 09.07.2012 - 9 UF 105/12
    Auszug aus OLG Celle, 04.01.2022 - 17 WF 230/21
    Dies gilt auch bei Anordnung einer Umgangspflegschaft, die lediglich der Durchsetzung eines ansonsten nach Zeit und Ort der Übergabe vom Gericht festzulegenden Umganges dient (OLG Hamm FamRZ 2013, 310 ff.; Hennemann, in: Münchener Kommentar, BGB, 8. Aufl. 2020, § 1684 Rz. 68).
  • OLG Frankfurt, 03.05.2023 - 4 UF 258/21

    Anwendungsbereich § 407a Abs. 4 S. 2 ZPO

    Nach der von den Sachverständigen vertretenen Gegenauffassung findet § 407 Abs. 4 Satz 2 ZPO jedenfalls in den von Amts wegen einzuleitenden und der Disposition der Beteiligten entzogenen Kinderschutzverfahren keine Anwendung mit der Folge, dass eine auf den unterbliebenen Hinweis des Sachverständigen auf die Höhe der Kosten gestützte Herabsetzung der Sachverständigenvergütung nach § 8a Abs. 3 JVEG ausscheidet (so OLG Frankfurt am Main (8. Familiensenat), NZFam 2021 842; OLG Celle FamRZ 2022, 888; OLG Hamm ZKJ 2013, 169; LG Braunschweig Beschluss vom 28.5.2016 - 12 T 606/14, juris; AG Ebersberg Beschluss vom 24.2.2019 - 3 F 733/15, juris; Dutta/Jacoby/Schwab/Lack, FamFG, 4. Aufl. 2021, § 163, Rdnr. 49; Binz/Dörndorfer/Zimmermann, GKG, FamGKG, JVEG, 5. Aufl. 2021, § 8a JVEG, Rdnr. 20).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht