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   OLG Celle, 04.03.2020 - 14 U 182/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,3811
OLG Celle, 04.03.2020 - 14 U 182/19 (https://dejure.org/2020,3811)
OLG Celle, Entscheidung vom 04.03.2020 - 14 U 182/19 (https://dejure.org/2020,3811)
OLG Celle, Entscheidung vom 04. März 2020 - 14 U 182/19 (https://dejure.org/2020,3811)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Haftungsverhältnis aus erhöhter Betriebsgefahr eines landwirtschaftlichen Gespanns wegen Überbreite und großer Masse im Verhältnis zum Verschulden eines Pkw-Fahrers wegen Geschwindigkeitsüberschreitung und Verstoßes gegen das Rechtsfahrgebot auf einer schmalen Straße ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftungsverhältnis aus erhöhter Betriebsgefahr eines landwirtschaftlichen Gespanns wegen Überbreite und großer Masse im Verhältnis zum Verschulden eines Pkw-Fahrers wegen Geschwindigkeitsüberschreitung und Verstoßes gegen das Rechtsfahrgebot auf einer schmalen Straße ...

  • rechtsportal.de

    VVG § 115 Abs. 1
    Schadensersatzanspruch nach einem Verkehrsunfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Verkehrsunfall bei Dunkelheit und erkennbarem Gegenverkehr auf schmaler Straße

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Haftung wegen unangepasster Geschwindigkeit bei Gegenverkehr und Dunkelheit

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Unfall mit landwirtschaftlichem Gespann - Wer bei Dunkelheit auf schmaler Straße unterwegs ist, muss "auf halbe Sicht" fahren

  • datev.de (Kurzinformation)

    Fahrzeuggeschwindigkeit bei Gegenverkehr und Dunkelheit anpassen!

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Autofahrer müssen Fahrzeuggeschwindigkeit bei Gegenverkehr und Dunkelheit anpassen - Fahrzeug muss auf schmalen Straßen und bei Dunkelheit mindestens innerhalb der Hälfte der übersehbaren Strecke angehalten werden können

Besprechungen u.ä.

  • beck.de (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung eines landwirtschaftlichen Gespanns mit Überbreite aus Betriebsgefahr

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 14.08.2019 - 14 U 198/18

    Die Mindest- und Höchstsätze der HOAI sind europarechtswidrig und nicht mehr

    Die Vorschriften, die die Mindest- und Höchstsätze regeln, sind nicht mehr anzuwenden, und zwar auch nicht in rein innerstaatlichen Fällen [so auch Anmerkung Kühne m. w. N. zu Meurer, Die HOAI ist immer noch wirksam, IBR 2019, 1143; Schwenker, Anmerkung zu OLG Celle, Urteil vom 23. Juli 2019 - 14 U 182/19, jurisPR-PrivBauR 9/2019].
  • OLG Schleswig, 25.10.2019 - 1 U 74/18

    Anwendbarkeit der Mindestsätze der HOAI bei Europarechtswidrigkeit

    Hieraus resultiert die Verpflichtung für sämtliche staatlichen Stellen des verurteilten Mitgliedsstaates, mithin auch die Gerichte, den Verstoß zu beenden und die für unionsrechtwidrig erkannte Norm nicht mehr anzuwenden (OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.09.2019, 23 U 155/18, IBRRS 2019, 2957 m. w. N.; OLG Celle, Urteil vom 23. Juli 2019, 14 U 182/19, Rn. 20, nach juris).
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