Rechtsprechung
   OLG Celle, 04.12.2014 - 13 U 205/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,42254
OLG Celle, 04.12.2014 - 13 U 205/13 (https://dejure.org/2014,42254)
OLG Celle, Entscheidung vom 04.12.2014 - 13 U 205/13 (https://dejure.org/2014,42254)
OLG Celle, Entscheidung vom 04. Dezember 2014 - 13 U 205/13 (https://dejure.org/2014,42254)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Widerruf eines Teilzahlungsgeschäfts über den Kauf eines Nachschlagewerks: Unwirksamkeit der Widerrufsbelehrung; Verwirkung des Widerrufsrechts bei beiderseitiger Vertragserfüllung; Nutzungswert eines Nachschlagewerks; Ersatz der Vorteile einer Teilzahlungsmöglichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerruf eines auf den Kauf umfangreicher Nachschlagewerke gerichteten Teilzahlungsgeschäftes

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen der Gesetzlichkeitsfiktion des § 14 Abs. 1 , 3 BGB-InfoV

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Gesetzlichkeitsfiktion des § 14 Abs. 1, 3 BGB-InfoV; Verwirkung des Widerrufsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Lexikothek per Ratenkauf - und der Nutzungsersatz bei Widerruf

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die unwirksame Widerrufsbelehrung - und die Frage der Verwirkung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Widerrufsbelehrung - und die Abweichung von den Vorgaben der BGB-InfoV

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verwirkung eines Widerrufsrechts nicht bloß wegen Zeitablaufs

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • OLG Schleswig, 06.10.2016 - 5 U 72/16

    Verwirkung des Widerrufsrechts bei beendetem Verbraucherdarlehensvertrag

    Die Voraussetzungen der Verwirkung, die im Übrigen vorliegen müssen (OLG Celle, Urteil vom 4. Dezember 2014 - 13 U 205/13, juris Leitsatz 2 und Rn. 50; Senat, Beschluss vom 16. Februar 2015 - 5 U 110/14, n.v.; OLG Celle, Urteil vom 21. Mai 2015 - 13 U 38/14, juris Rn. 70 ff.; OLG Frankfurt, Urteil vom 26. August 2015 - 17 U 202/14, juris Rn. 35 ff.; OLG Nürnberg, Urteil vom 11. November 2015 - 14 U 2439/14, juris Rn. 32; OLG Frankfurt, Urteil vom 27. Januar 2016 - 17 U 16/15, juris Rn. 33), sind erfüllt.
  • BGH, 10.10.2017 - XI ZR 449/16

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags: Mehrere Darlehensnehmer als

    Aus diesen der Zahl der Darlehensverträge entsprechenden Rückgewährschuldverhältnissen resultiert (jeweils) eine (einfache) Forderungsgemeinschaft, die die Kläger zu Mitgläubigern macht (vgl. OLG Celle, Urteil vom 4. Dezember 2014 - 13 U 205/13, juris Rn. 87; Palandt/Grüneberg, aaO, Rn. 3).
  • BGH, 10.10.2017 - XI ZR 555/16

    Verbraucherkreditvertrag: Verjährung des Widerrufsrechts

    Aus dem Rückgewährschuldverhältnis resultiert eine (einfache) Forderungsgemeinschaft, die die Kläger zu Mitgläubigern nach § 432 BGB macht (vgl. OLG Celle, Urteil vom 4. Dezember 2014 - 13 U 205/13, juris Rn. 87; Palandt/Grüneberg, aaO, Rn. 3).
  • OLG Dresden, 11.06.2015 - 8 U 1760/14

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei einem Verbraucherkreditvertrag

    Seite 8 der Verwirkung muss der Verpflichtete nicht nur berechtigt gewesen sein, Vertrauen in die "Nichtinanspruchnahme" des in Frage stehenden Rechts zu entwickeln, sondern darüber hinaus Dispositionen getroffen haben, die für ihn die Erfüllung des Anspruchs unzumutbar machen (Palandt/Grüneberg, a.a.O., § 242 Rn. 95; Erman/Westermann, 13. Aufl., § 242 Rn. 124; BGH, Urt. v. 12.03.2008 - XII ZR 147/05, Rn. 22; Urt. v. 14.11.2002 - VII ZR 23/02, Rn. 9; OLG Celle, Urt. v. 04.12.2014 - 13 U 205/13, Rnr. 50 f.).
  • OLG Celle, 21.05.2015 - 13 U 38/14

    Lexikonkauf im Haustürgeschäft: Widerruf eines auf den Kauf mehrerer

    Das Fehlen der im Formular vorgegebenen Überschrift steht dem Eintritt der Schutzwirkung entgegen (im Ergebnis ebenso: BGH, Urteil vom 1. Dezember 2010 - VIII ZR 82/10, juris Tz. 16; Senat, Urteil vom 4. Dezember 2014 - 13 U 205/13, juris Tz. 40; OLG Brandenburg, Urteil vom 17. Oktober 2012 - 4 U 194/11, juris Tz. 27; OLG Schleswig, Urteil vom 25. Oktober 2007 - 16 U 70/07, juris Tz. 27; OLG München, Urteil vom 17. Januar 2012 - 5 U 2167/11, juris Tz. 42).

    Entgegen der Auffassung der Berufung war das Weglassen sowohl der Über- als auch der Unterschrift nicht deshalb unschädlich, weil diese nicht Gegenstand des "amtlichen Musters" wären (vgl. auch: Senat, Urteil vom 4. Dezember 2014 - 13 U 205/13, juris Tz. 40).

    Unter Berücksichtigung dieser Maßstäbe gilt vorliegend Folgendes (vgl. zum Ganzen auch Senatsurteil vom 4. Dezember 2014 - 13 U 205/13, juris Tz. 57 ff.):.

  • OLG Brandenburg, 04.01.2017 - 4 U 199/15

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags: Gesetzlichkeitsfiktion bei

    Dabei kann der Senat offenlassen, ob sich ein allgemeingültiger Rechtssatz aufstellen lässt, dass ein Widerrufsrecht bei beiderseitiger vollständiger Vertragserfüllung nach Ablauf längerer Zeit seit dem Vertragsschluss stets verwirkt sei (insoweit ablehnend etwa: OLG Celle Urteil vom 4. Dezember 2014 - 13 U 205/13 - Rdnr. 53).
  • OLG Brandenburg, 27.04.2016 - 4 U 81/15

    Widerruf eines Darlehensvertrags: Verwirkung bei Erklärung des Widerrufs acht

    Dabei kann der Senat offenlassen, ob sich ein allgemeingültiger Rechtssatz aufstellen lässt, dass ein Widerrufsrecht bei beiderseitiger vollständiger Vertragserfüllung nach Ablauf längerer Zeit seit dem Vertragsschluss stets verwirkt sei (insoweit ablehnend etwa: OLG Celle Urteil vom 04.12.2014 - 13 U 205/13 - Rn. 53).
  • LG Saarbrücken, 06.05.2016 - 1 O 247/15
    Dies setzt voraus, dass sie sich im Vertrauen auf das Verhalten des Berechtigten und seine Maßnahmen so eingerichtet hat, dass ihr durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil entstünde (BGH, Urteile vom 20. Juli 2010 und vom 29. Januar 2013, a. a. O.; OLG Celle, Urteil vom 04.12.2014 - 13 U 205/13 -, juris).
  • OLG Frankfurt, 13.05.2015 - 23 U 204/14

    Schutzwirkung von § 14 Abs. 1 BGB-InfoV trotz geringer Abweichung von

    In dem vom OLG Celle (Urt.v. 04.12.2014 - 13 U 205/13 -) entschiedenen Fall fehlten Überschriften sowie die Schlusszeile dagegen gänzlich.
  • LG Verden, 24.07.2015 - 4 O 363/14

    Darlehen widerrufen: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung der Kreissparkasse Verden

    Die bloße Dauer zwischen dem widerrufenen Geschäft und dem Widerruf reicht dafür nicht aus (BGH, Urteil vom 18. Oktober 2004 a.a.O., Tz. 23 f.; OLG Celle, Urteil vom 04. Dezember 2014 - 13 U 205/13 -, Rn. 48, juris).

    Dies setzt voraus, dass die Beklagte sich im Vertrauen auf das Verhalten des Berechtigten und seine Maßnahmen so eingerichtet hat, dass ihr durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil entstünde (BGH, Urteile vom 20. Juli 2010 und vom 29. Januar 2013, a.a.O; OLG Celle, Urteil vom 04. Dezember 2014 - 13 U 205/13 -, Rn. 50, juris).

  • LG Saarbrücken, 22.07.2016 - 1 O 94/16
  • LG Saarbrücken, 26.02.2016 - 1 O 88/15
  • LG Cottbus, 15.10.2015 - 2 O 153/14

    Umwandlung dreier Alt-Verbraucherdarlehensverträge in

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