Rechtsprechung
OLG Celle, 05.01.2021 - 3 Ws 258/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,197) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Zeugenentschädigung, Schichtdienst, Poliziebeamter, nachträgliche Anrechnung
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Entschädigungsanspruch des Polizeibeamten im Schichtdienst bei verlorener, als Arbeitszeit nachträglich verrechneter Freizeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Entschädigung auch für Zeugen im Schichtdienst!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Der vernommene Polizeibeamte im Schichtdienst - (Welche) Entschädigung für Freizeitverlust?
Verfahrensgang
- LG Stade, 02.09.2020 - 802 Ns 18/20
- LG Stade, 11.11.2020 - 802 Ns 18/20
- OLG Celle, 05.01.2021 - 3 Ws 258/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Frankfurt, 23.04.2008 - 2 Ws 14/08
Zeugenentschädigung: Entschädigung eines in seiner Freizeit als Zeuge vernommenen …
Auszug aus OLG Celle, 05.01.2021 - 3 Ws 258/20
Wie der Senat bereits in seiner Entscheidung vom 11. November 2020 angedeutet hat, entspricht es nunmehr der als gefestigt zu betrachtenden Rechtsprechung, dass Polizeibeamten, die in ihrer Freizeit als Zeuge vor Gericht aussagen müssen, auch dann eine Entschädigung für die hierdurch erlittene Zeitversäumnis als Nachteil zusteht, wenn Ihnen dieser Zeitaufwand durch den Dienstherrn nachträglich als Arbeitszeit anerkannt wird (OLG Düsseldorf VRS 111, 159; OLG Karlsruhe VRS 113, 79; OLG Frankfurt NStZ-RR 2008, 295;… NK-GK/Pannen/Simon, 2. Aufl., § 20 JVEG Rn. 6;… Schneider JVEG, 3. Aufl., § 20 Rn. 12). - OLG Düsseldorf, 27.12.2005 - 4 Ws 572/05
Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen: Begriff des Nachteils i.S. von § …
Auszug aus OLG Celle, 05.01.2021 - 3 Ws 258/20
Wie der Senat bereits in seiner Entscheidung vom 11. November 2020 angedeutet hat, entspricht es nunmehr der als gefestigt zu betrachtenden Rechtsprechung, dass Polizeibeamten, die in ihrer Freizeit als Zeuge vor Gericht aussagen müssen, auch dann eine Entschädigung für die hierdurch erlittene Zeitversäumnis als Nachteil zusteht, wenn Ihnen dieser Zeitaufwand durch den Dienstherrn nachträglich als Arbeitszeit anerkannt wird (OLG Düsseldorf VRS 111, 159; OLG Karlsruhe VRS 113, 79; OLG Frankfurt NStZ-RR 2008, 295;… NK-GK/Pannen/Simon, 2. Aufl., § 20 JVEG Rn. 6;… Schneider JVEG, 3. Aufl., § 20 Rn. 12). - OLG Karlsruhe, 12.06.2007 - 2 Ws 116/07
Entschädigung für Zeitversäumnis an einen im Schichtdienst tätigen Polizeibeamten …
Auszug aus OLG Celle, 05.01.2021 - 3 Ws 258/20
Wie der Senat bereits in seiner Entscheidung vom 11. November 2020 angedeutet hat, entspricht es nunmehr der als gefestigt zu betrachtenden Rechtsprechung, dass Polizeibeamten, die in ihrer Freizeit als Zeuge vor Gericht aussagen müssen, auch dann eine Entschädigung für die hierdurch erlittene Zeitversäumnis als Nachteil zusteht, wenn Ihnen dieser Zeitaufwand durch den Dienstherrn nachträglich als Arbeitszeit anerkannt wird (OLG Düsseldorf VRS 111, 159; OLG Karlsruhe VRS 113, 79; OLG Frankfurt NStZ-RR 2008, 295;… NK-GK/Pannen/Simon, 2. Aufl., § 20 JVEG Rn. 6;… Schneider JVEG, 3. Aufl., § 20 Rn. 12).