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   OLG Celle, 05.03.2018 - 17 UF 16/18   

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OLG Celle, 05.03.2018 - 17 UF 16/18 (https://dejure.org/2018,6693)
OLG Celle, Entscheidung vom 05.03.2018 - 17 UF 16/18 (https://dejure.org/2018,6693)
OLG Celle, Entscheidung vom 05. März 2018 - 17 UF 16/18 (https://dejure.org/2018,6693)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2018, 1246
 
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Karlsruhe, 22.12.2016 - 5 WF 191/16

    Vormundschaftssache: Bestimmung des für die Amtsvormundschaft örtlich zuständigen

    Auszug aus OLG Celle, 05.03.2018 - 17 UF 16/18
    Die Bestellung eines örtlich nicht zuständigen Jugendamtes zum Vormund ist auch aus Kindeswohlgründen nicht zulässig (Anschluss OLG Karlsruhe, 22.12.2016, 5 WF 191/16, entgegen OLG Schleswig, 18.02.2016, 14 UF 12/16).

    Der Senat geht davon aus, dass die behördlichen Zuständigkeitsregeln die Bestellung eines danach unzuständigen Jugendamtes ausschließen und auch aus Gründen des Kindeswohls ein örtlich unzuständiges Jugendamt nicht bestellt werden kann (ebenso wohl OLG Karlsruhe FamRZ 2017, 812 ff.).

    Die §§ 42 b Abs. 4 Nr. 1 und insbesondere 88 a Abs. 2 Satz 3 SGB VIII (auf die das OLG Karlsruhe FamRZ 2017, 812 ff. hinweist) eröffnen für den Träger der Jugendhilfe die Möglichkeit, die Zuständigkeit für die Leistungsgewährung unter Berücksichtigung des Kindeswohls abweichend zu regeln.

  • OLG Schleswig, 18.02.2016 - 14 UF 12/16
    Auszug aus OLG Celle, 05.03.2018 - 17 UF 16/18
    Die Bestellung eines örtlich nicht zuständigen Jugendamtes zum Vormund ist auch aus Kindeswohlgründen nicht zulässig (Anschluss OLG Karlsruhe, 22.12.2016, 5 WF 191/16, entgegen OLG Schleswig, 18.02.2016, 14 UF 12/16).

    Ob das Familiengericht bei der Auswahl des Vormundes, die nach den §§ 1779, 1791 b BGB grundsätzlich in seinem pflichtgemäßen Ermessen steht, unmittelbar an die Vorschrift des § 88 a Abs. 4 SGB VIII gebunden ist, ist streitig: Während die Rechtsprechung teilweise annimmt, die behördlichen Zuständigkeitsregelungen beschränkten das Ermessen des Familiengerichts bei Auswahl des Vormundes nicht, soweit die Bestellung eines örtlich nicht zuständigen Jugendamtes im Interesse des Kindeswohls angezeigt sei (OLG Zweibrücken FamRZ 2002, 1064 f.; BayObLG FamRZ 1997, 897; OLG Schleswig NJW-RR 2016, 1030 f. und FamRZ 2016, 1474 f.), wird von anderen eine Bindung an die behördlichen Zuständigkeitsregeln angenommen, die nur aus zwingenden Gründen des Kindeswohls eine Abweichung gestatte (vgl. OLG Karlsruhe JAmt 2016, 633 f.; Spickhoff, in: Münchener Kommentar, BGB, 7 Aufl. 2017, § 1791 b Rz. 9).

  • BayObLG, 17.05.1996 - 1Z BR 72/96

    Entlassung eines Jugendamts als Amtsvormund

    Auszug aus OLG Celle, 05.03.2018 - 17 UF 16/18
    Ob das Familiengericht bei der Auswahl des Vormundes, die nach den §§ 1779, 1791 b BGB grundsätzlich in seinem pflichtgemäßen Ermessen steht, unmittelbar an die Vorschrift des § 88 a Abs. 4 SGB VIII gebunden ist, ist streitig: Während die Rechtsprechung teilweise annimmt, die behördlichen Zuständigkeitsregelungen beschränkten das Ermessen des Familiengerichts bei Auswahl des Vormundes nicht, soweit die Bestellung eines örtlich nicht zuständigen Jugendamtes im Interesse des Kindeswohls angezeigt sei (OLG Zweibrücken FamRZ 2002, 1064 f.; BayObLG FamRZ 1997, 897; OLG Schleswig NJW-RR 2016, 1030 f. und FamRZ 2016, 1474 f.), wird von anderen eine Bindung an die behördlichen Zuständigkeitsregeln angenommen, die nur aus zwingenden Gründen des Kindeswohls eine Abweichung gestatte (vgl. OLG Karlsruhe JAmt 2016, 633 f.; Spickhoff, in: Münchener Kommentar, BGB, 7 Aufl. 2017, § 1791 b Rz. 9).
  • OLG Zweibrücken, 17.08.2001 - 3 W 171/01

    Unterhaltsbetragsverfahren - Ergänzungspflegschaft - Bestellung des bisher

    Auszug aus OLG Celle, 05.03.2018 - 17 UF 16/18
    Ob das Familiengericht bei der Auswahl des Vormundes, die nach den §§ 1779, 1791 b BGB grundsätzlich in seinem pflichtgemäßen Ermessen steht, unmittelbar an die Vorschrift des § 88 a Abs. 4 SGB VIII gebunden ist, ist streitig: Während die Rechtsprechung teilweise annimmt, die behördlichen Zuständigkeitsregelungen beschränkten das Ermessen des Familiengerichts bei Auswahl des Vormundes nicht, soweit die Bestellung eines örtlich nicht zuständigen Jugendamtes im Interesse des Kindeswohls angezeigt sei (OLG Zweibrücken FamRZ 2002, 1064 f.; BayObLG FamRZ 1997, 897; OLG Schleswig NJW-RR 2016, 1030 f. und FamRZ 2016, 1474 f.), wird von anderen eine Bindung an die behördlichen Zuständigkeitsregeln angenommen, die nur aus zwingenden Gründen des Kindeswohls eine Abweichung gestatte (vgl. OLG Karlsruhe JAmt 2016, 633 f.; Spickhoff, in: Münchener Kommentar, BGB, 7 Aufl. 2017, § 1791 b Rz. 9).
  • OLG Schleswig, 11.04.2016 - 14 UF 32/16

    Vormund; ehrenamtlicher Vormund; Amtsvormund; Berufsvormund; unbegleitete

    Auszug aus OLG Celle, 05.03.2018 - 17 UF 16/18
    Ob das Familiengericht bei der Auswahl des Vormundes, die nach den §§ 1779, 1791 b BGB grundsätzlich in seinem pflichtgemäßen Ermessen steht, unmittelbar an die Vorschrift des § 88 a Abs. 4 SGB VIII gebunden ist, ist streitig: Während die Rechtsprechung teilweise annimmt, die behördlichen Zuständigkeitsregelungen beschränkten das Ermessen des Familiengerichts bei Auswahl des Vormundes nicht, soweit die Bestellung eines örtlich nicht zuständigen Jugendamtes im Interesse des Kindeswohls angezeigt sei (OLG Zweibrücken FamRZ 2002, 1064 f.; BayObLG FamRZ 1997, 897; OLG Schleswig NJW-RR 2016, 1030 f. und FamRZ 2016, 1474 f.), wird von anderen eine Bindung an die behördlichen Zuständigkeitsregeln angenommen, die nur aus zwingenden Gründen des Kindeswohls eine Abweichung gestatte (vgl. OLG Karlsruhe JAmt 2016, 633 f.; Spickhoff, in: Münchener Kommentar, BGB, 7 Aufl. 2017, § 1791 b Rz. 9).
  • BGH, 15.09.2021 - XII ZB 231/21

    Die Bestellung eines nach §

    Zu bestellen sei vielmehr das Jugendamt, dessen Zuständigkeit sich aus § 88 a SGB VIII ergebe (vgl. OLG Frankfurt FamRZ 2020, 1843 f.; OLG Düsseldorf FF 2019, 460, 462 f.; OLG Karlsruhe [16. ZS - FamS] FamRZ 2019, 369, 370; OLG Celle FamRZ 2018, 1246, 1247; BeckOGK/Hoffmann [Stand: 1. August 2021] BGB § 1791 b Rn. 17 f.; DIJuF-Gutachten JAmt 2020, 85, 88; Heilmann/Köhler Praxiskommentar Kindschaftsrecht 2. Aufl. § 58 SGB VIII Rn. 18 f.; jurisPK-SGB VIII/Lange [Stand: 26. Juli 2021] § 88 a Rn. 54 ff. und [Stand: 29. März 2021] § 87 c Rn. 67 f.; LPK-SGB VIII/Kepert 7. Aufl. § 88 a Rn. 8).
  • OLG Dresden, 21.06.2018 - 18 WF 475/18
    Ein Entscheidungsspielraum sei für das Familiengericht ausschließlich im Hinblick auf die Frage gegeben, ob die Vormundschaft oder Pflegschaft gemäß § 1887 Abs. 1 einer geeigneten Einzelperson übertragen werden könne (vgl. jurisPk-SGB VIII/Lange, 2014, § 87 c SGB VIII, Rdn. 61 ff.; OLG Celle, Beschluss vom 06.03.2018, Az.: 17 UF 16/18, juris).
  • OLG Frankfurt, 22.04.2020 - 2 WF 97/20

    Bindung des Familiengerichts an Zuständigkeitsregelung des § 88a SGB VIII

    Vielmehr folgt er der Auffassung, wonach die Vorgaben des § 87 c SGB VIII und vorliegend des § 88 a Abs. 4 SGB VIII für die Familiengerichte grundsätzlich bindend sind (Oberlandesgerichts Celle Beschluss vom 06.03.2018 -17 UF 16/18- FamRZ 2018, 1246 f., OLG Düsseldorf Beschluss vom 30.01.2019 -3 WF 124/18- ZKJ 2020, 32 ff.; Lange in jurisPK-SGB VIII 2. Auflage 2018 Stand 22.07.2019 zu § 88 a SGB VIII Rn. 54 und zu § 87 c SGB VIII Rn. 66 ff., ebenso das vom Beschwerdeführer angeführte Rechtsgutachten des DIJuF in JAmt 2020, 85 ff., grundsätzlich ebenso wohl auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 09.04.2018 -16 UF 117/17- FamRZ 2019, 369 ff).
  • OLG Düsseldorf, 30.01.2019 - 3 WF 124/18

    Beschwerde eines Jugendamtes gegen seine Bestellung zum Amtsvormund

    aa) Ob das Familiengericht bei der Auswahl des Vormundes, die nach den §§ 1779, 1791 b BGB grundsätzlich in seinem pflichtgemäßen Ermessen steht, unmittelbar an die Vorschrift des § 88 a Abs. 4 SGB VIII gebunden ist, ist streitig: Während von Teilen der Rechtsprechung und Literatur angenommen wird, die behördlichen Zuständigkeitsregelungen beschränkten das Ermessen des Familiengerichts bei Auswahl des Vormundes nicht, soweit die Bestellung eines örtlich nicht zuständigen Jugendamtes im Interesse des Kindeswohls angezeigt sei (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 17.08.2001 - 3 W 171/01 - FamRZ 2002, 1064 f; OLG Schleswig, Beschluss vom 18.02.2016 - 14 UF 12/16 - NJW-RR 2016, 1030 f. = FamRZ 2016, 1474 f.; ebenso Eschelbach in Münder/Meysen/Trenczek, Frankfurter Kommentar zum SGB VIII, 8. Aufl. 2019, Rz. 7 zu § 88a), wird von der Gegenauffassung eine Bindung an die behördlichen Zuständigkeitsregeln angenommen, die nur aus zwingenden Gründen des Kindeswohls eine Abweichung gestatte (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.06.2016 - 5 WF 48/16 -, JAmt 2016, 633 f.; Spickhoff, in: Münchener Kommentar, BGB, 7 Aufl. 2017, § 1791 b Rz. 9 ; Kepert in Kunkel/Kepert/Pattar, SGB VIII, 7. Aufl. 2018, Rz. 6 zu § 88a).bb)Der Senat schließt sich der letztgenannten Auffassung mit den Erwägungen des OLG Celle, Beschluss vom 06.03.2018 - 17 UF 16/18 - FamRZ 2018, 1246ff = JAmt 2018, 216ff zit nach juris Rn. 8ff) an.
  • OLG München, 09.04.2021 - 16 WF 15/21

    Keine Bindung an die örtliche Zuständigkeit bei Auswahl eines Amtsvormunds

    Rechtsprechung und Literatur gehen zum Teil von einer Bindung des Familiengerichts an die behördlichen Zuständigkeitsregeln des SGB VIII bei der Auswahl des Vormunds aus (OLG Celle FamRZ 2018, 1246; OLG Frankfurt FamRZ 2020, 1843; MüKoBGB/Spickhoff, 8. Auflage 2020, § 1791b Rn. 9; BeckOGK/Hoffmann, 01.12.2020, § 1791b Rn. 88; Heilmann/Köhler, Praxiskommentar Kindschaftsrecht, 2. Auflage 2020, § 58 SGB VIII Rn. 18 f.; LPK-SGB VIII/Kepert, 7. Auflage 2018, § 88a Rn. 8; jurisPK-SGB VIII/Lange, 29.06.2020, § 88a Rn. 54 ff.; zuletzt Lange JAmt 2021, 122).
  • OLG Dresden, 12.02.2019 - 18 WF 1304/18
    a) Der Senat neigt nach wie vor grundsätzlich der Auffassung zu, dass es aus Gründen des Kindeswohls im Einzelfall auch bei der Vormundschaft/Amtspflegschaft des nunmehr örtlich unzuständigen Jugendamtes verbleiben kann (Senatsbeschluss vom 21.06.2018, a. a. O.; vgl. auch Staudinger/Veith, BGB, 2014, § 1889 Rdn. 15 m.w.N.; Münchener Kommentar BGB/Spickhoff, 7. Aufl., § 1887 Rdn. 5 m.w.N.; a. A. OLG Celle, FamRZ 2018, 1246f. für den Sonderfall der Vormundschaftsbestellung für einen unbegleiteten minderjährigen Flüchtling gemäß § 88a SGB VIII; Lange in Schlegel/Voelzke, jurisPK, § 87c SGB VIII).
  • OLG München, 12.04.2021 - 16 WF 15/21

    Beschwerde gegen die Anordnung von Vormundschaft Neuentscheidung über eine

    Rechtsprechung und Literatur gehen zum Teil von einer Bindung des Familiengerichts an die behördlichen Zuständigkeitsregeln des SGB VIII bei der Auswahl des Vormunds aus (OLG Celle FamRZ 2018, 1246 ; OLG Frankfurt FamRZ 2020, 1843 ; MüKoBGB/Spickhoff, 8. Auflage 2020, § 1791b Rn. 9; BeckOGK/Hoffmann, 01.12.2020, § 1791b Rn. 88; Heilmann/Köhler, Praxiskommentar Kindschaftsrecht, 2. Auflage 2020, § 58 SGB VIII Rn. 18 f.; LPK-SGB VIII/Kepert, 7. Auflage 2018, § 88a Rn. 8; jurisPK-SGB VIII/Lange, 29.06.2020, § 88a Rn. 54 ff.; zuletzt Lange JAmt 2021, 122).
  • KG, 11.08.2023 - 16 WF 91/23
    b) Anerkannt ist, dass sich das Familiengericht bei der Auswahl eines zu bestellenden Vormunds grundsätzlich an den sozialrechtlichen Zuständigkeitsregelungen nach den §§ 86ff. SGB VIII orientieren und hiervon nicht "ohne Not" abweichen soll (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 6. März 2018 - 17 UF 16/18, FamRZ 2018, 1246 [Rz. 6ff.]; OLG Brandenburg, Beschluss vom 17. Februar 2014 - 10 UF 230/13, FamRZ 2014, 1719 [Rz. 5] sowie Grüneberg/Götz, BGB [82. Aufl. 2023], § 1774 Rn. 6).
  • BGH, 15.09.2021 - XII ZR 231/21
    Zu bestellen sei vielmehr das Jugendamt, dessen Zuständigkeit sich aus § 88 a SGB VIII ergebe (vgl. OLG Frankfurt FamRZ 2020, 1843 f.; OLG Düsseldorf FF 2019, 460, 462 f.; OLG Karlsruhe [16. ZS - FamS] FamRZ 2019, 369, 370; OLG Celle FamRZ 2018, 1246, 1247; BeckOGK/Hoffmann [Stand: 1. August 2021] BGB § 1791 b Rn. 17 f.; DIJuF-Gutachten JAmt 2020, 85, 88; Heilmann/Köhler Praxiskommentar Kindschaftsrecht 2. Aufl. § 58 SGB VIII Rn. 18 f.; jurisPK-SGB VIII/Lange [Stand: 26. Juli 2021] § 88 a Rn. 54 ff. und [Stand: 29. März 2021] § 87 c Rn. 67 f.; LPK-SGB VIII/Kepert 7. Aufl. § 88 a Rn. 8).
  • OLG Hamm, 31.07.2023 - 2 UF 85/23

    Bestellung des Jugendamts zum Vormund

    Führt dies jedoch zu dem Ergebnis, dass es der Bestellung des Jugendamts als Amtsvormund bedarf, dann ist - ohne dass dem Familiengericht ein Ermessen hinsichtlich der Auswahl des Jugendamts zusteht - das nach dem SGB VIII örtlich zuständige Jugendamt zu bestellen (vgl. BGH, Beschluss vom 15.09.2021 - XII ZB 231/21 - juris Rn. 19 ff m. w. N., ebenso OLG Celle, Beschluss vom 06.03.2018 - 17 UF 16/18 - FamRZ 2018, 1246 f; Schulte-Brunert in Erman, BGB, 17. Aufl., § 1774 Rn. 5).
  • KG, 14.08.2023 - 16 WF 91/23

    Vormundschaftsverfahren: Auswahl und Bestellung des Jugendamtes als Vormund

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