Rechtsprechung
   OLG Celle, 05.05.2008 - 17 W 36/08   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Vergütung des Berufsbetreuers: Angemessenheit der pauschalierten Vergütung bei Betreuten mit großem Vermögen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vergütung des Berufsbetreuers: Angemessenheit der pauschalierten Vergütung bei Betreuten mit großem Vermögen

  • Judicialis

    Betreuervergütung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VBVG § 4; VBVG § 5
    Betreuervergütung: Verfassungskonformität des Pauschalisierungssystems der §§ 4, 5 VBVG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfassungskonformietät einer pauschalierten Vergütung i.R.e. Betreuungsverhältnisses; Vereinfachung der Kostenrechnung durch pauschalierte Entgelte als Grund des Allgemeinwohls; Analoge Anwendbarkeit von § 3 Abs. 3 Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz (VBVG) auf die Stundensatzbemessung bei Berufsbetreuern; Verfassungskonformität einer Mischkalkulation trotz nicht vorhandenen Auskommens eines einzelnen Betreuers; Freiheit eines Betreuers in der unternehmerischen Entscheidung für oder gegen die Annahme eines Betreuungsverhältnisses als mitbegründendes Kriterium für die Verfassungskonformität einer Mischkalkulation; Eindeutiger Wille des Gesetzgebers zu einer rein durch Stundensatz vergüteten Betreuungsleistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2009, 78
  • Rpfleger 2008, 487



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Karlsruhe, 08.05.2009 - 11 Wx 18/08

    Betreuervergütung: Verfassungsmäßigkeit der Regelung über die pauschale Vergütung

    Dem vermag der Senat - übereinstimmend mit dem Landgericht - nicht zu folgen (gegen eine Verfassungswidrigkeit nach derzeitigem Stand auch Unruh, BtPrax 2005, 121; vgl. auch OLG Celle, Beschluss vom 5. Mai 2008 - 17 W 36/08, zitiert nach juris; OLG Köln, Beschluss vom 13. November 2007 - 16 Wx 253/07, FGPrax 2008, 108, zur Regelung in § 4 Absatz 2 Satz 1 VBVG; a. A. OLG Braunschweig, Vorlagebeschluss vom 14. November 2006 - 2 W 60/06, FamRZ 2007, 303; Bestelmeyer, RPfleger 2005, 583).
  • LG Kassel, 16.12.2009 - 3 T 604/09

    Betreuervergütung: Rechtswidrige rückwirkende Bestellung eines Berufsbetreuers

    Die gesetzliche Neuregelung ist auch aus verfassungsrechtlicher Sicht - und zwar sowohl aus der Sicht der Betreuer als auch aus der Sicht der Betreuten - nicht zu beanstanden (vgl. OLG Celle BtPrax 2008, 171; OLG München BtPrax 2006, 149; OLG Stuttgart FamRZ 2007, 1271).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht