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   OLG Celle, 05.07.1990 - 2 Ws 1134/90   

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https://dejure.org/1990,5033
OLG Celle, 05.07.1990 - 2 Ws 1134/90 (https://dejure.org/1990,5033)
OLG Celle, Entscheidung vom 05.07.1990 - 2 Ws 1134/90 (https://dejure.org/1990,5033)
OLG Celle, Entscheidung vom 05. Juli 1990 - 2 Ws 1134/90 (https://dejure.org/1990,5033)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO Vor § 359, § 359 Satz 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1990, 537
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • AG Soltau, 25.10.2021 - 11 OWi 875/20

    Leivtec XV 3, Wiederaufnahme

    ist die Wiederaufnahme des Verfahrens ist auch gegen ein Urteil zulässig (OLG Celle, Beschluss vom 05.07.1990 - 2 Ws 1134/90 -, juris; OLG Stuttgart, Beschluss vom 13.05.1980, 3 Ws 104/80 -, juris).
  • AG Güstrow, 09.06.2021 - 971 OWi 458/21

    Leivtec XV3, Wiederaufnahme

    Aus Gründen der Rechtssicherheit und der materiellen Gerechtigkeit ist die Wiederaufnahme des Verfahrens ist auch gegen ein nur im Schuldspruch rechtskräftiges Urteil zulässig (OLG Celle, Beschluss vom 05.07.1990 - 2 Ws 1134/90 -, juris; OLG Stuttgart, Beschluss vom 13.05.1980, 3 Ws 104/80 -, juris).
  • OLG Hamm, 10.07.1997 - 2 Ws 252/97

    Unterbrechung des Maßregelvollzuges, Wiederaufnahmeverfahren, Zulässigkeit des

    Während insbesondere Stimmen in der Literatur (so. z.B. Kleinknecht, a.a.O., vor § 359 StPO Rn. 4 mit weiteren Nachweisen; Gössel in Löwe-Rosenberg, 24. Aufl., vor § 359 Rn. 74 ff.) der Auffassung sind, daß ein nur im Schuldspruch rechtskräftiges Urteil (noch) nicht Gegenstand eines Wiederaufnahmeverfahrens sein könne, vertritt demgegenüber die obergerichtliche Rechtsprechung - soweit ersichtlich weitgehend einhellig - die gegenteilige Auffassung (vgl. u.a. OLG Celle StV 1990, 537; OLG Frankfurt NJW 1983, 2399 = NStZ 1983, 426; OLG München NJW 1981, 593; vgl. die weiteren Nachweise aus der Rechtsprechung bei vgl. Kleinknecht, a.a.O.; siehe auch Schmidt in Karlsruher Kommentar, 3. Aufl., vor § 359 StPO, Rn. 12 mit weiteren Nachweisen; a.A. in der Rechtsprechung OLG Düsseldorf JMBl. NW 1954, 229).
  • OLG Jena, 02.10.1996 - 1 Ws 167/96
    Im übrigen wird zur Problematik der widersprechenden Entscheidungen auf die zutreffenden Ausführungen des OLG Celle (StV 1990, 537 ) verwiesen.
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