Rechtsprechung
   OLG Celle, 05.11.2009 - 11 U 119/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,37674
OLG Celle, 05.11.2009 - 11 U 119/09 (https://dejure.org/2009,37674)
OLG Celle, Entscheidung vom 05.11.2009 - 11 U 119/09 (https://dejure.org/2009,37674)
OLG Celle, Entscheidung vom 05. November 2009 - 11 U 119/09 (https://dejure.org/2009,37674)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,37674) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Rückforderungsanspruch, Courtagevorschuss, Organisationszuschuss, HM, Stornogefahr

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 23.02.2011 - 11 U 319/09

    Ansprüche eines Gefangenen wegen menschenunwürdiger Unterbringung

    Aufgrund der Beweisaufnahme in dem Senatstermin am 22.10.2010 in den Parallelverfahren I-11 U 47/09, I-11 U 81/09, I-11 U 119/09 und I-11 U 239/09, ist senatsbekannt, dass der Kläger bereits auf einen bloßen entsprechenden Antrag hin umgehend - jedenfalls binnen weniger als 14 Tagen - in einen Einzelhaftraum bzw. einen menschenwürdigen Gemeinschaftshaftraum in der JVA Hagen verlegt worden wäre.
  • OLG Hamm, 29.10.2010 - 11 U 81/09

    Ansprüche eines Gefangenen wegen menschenunwürdiger Unterbringung

    Der Senat hat den Kläger und den Vertreter des beklagten Landes persönlich angehört und Beweis erhoben durch die uneidliche Vernehmung der Zeugen E, C, T2 und T sowie - in den Parallelverfahren I-11 U 47/09, I-11 U 119/09 und I-11 U 239/09 - der Zeugen N, I und L, wobei die Parteivertreter sich mit der Verwertung auch dessen Aussage in hiesigem Verfahren ausdrücklich einverstanden erklärt haben.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht